Suche: Gemeinde Pleidelsheim

(1) Für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] möglich war, wird dieser Kalendermonat bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt. § 7 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach B

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als

Gemeine Pleidelsheim Satzung über den geschützten Grünbestand "Riedbachaue" Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils [...] 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18.10.2001) : § 1 Schutzzweck Zweck dieser Satzung ist es, den Grünbestand [...] so zu erhalten, dass seine gesunde Entwicklung und sein Fortbestand langfristig gesichert bleibt. Von den Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde Pleidelsheim nach § 63 Abs. 1 NatSchG Befreiung erteilen

der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] „Ortskern I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen werden, als in dieser Satzung festgesetzt ist. Dies gilt auch bei einer Neuvermietung [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit

gemeindlichen Markteinrichtung. § 4 Fälligkeit und Entrichtung der Gebühren Die Gebühren werden am Markttag fällig. Die Marktgebühren-Quittung ist während der Dauer des Marktes Beauftragten der Gemeinde [...] Krämermarkt: 1. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 5,00 DM 2. Platzgeld ohne Marktstand je m² 4,00 DM. ab 01.01.2002 in Euro = EU - 3. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 2,60 Euro [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung

der umlagefähigen Erschließungskosten sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld maßgebend (Verteilungszeitpunkt). - 1 - § 7 Nutzungsflächen und Nutzungsfaktoren (1) Die Nutzungsfläche [...] Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach

sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. 8. Die Sitzungen des Stiftungsrates werden mit einer Frist von 3 Tagen vom Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung von seinem Stel [...] Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Pleidelsheimer Sozialstiftung“ im folgenden kurz „Sozialstiftung“ genannt. 2. Der Sitz

s nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Beka [...] Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Bundesbaugesetzes Auf Grund des § 25 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1976 (BGBI. I S. 2256) (BBauG) in Verbindung [...] Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl. 1976 S. 1) hat der Gemeinderat am 16. Oktober 1980 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen

ogramm zu Fördernden, wird der Familienpass von der Gemeindeverwaltung ausgestellt, der 1 Jahr Gültigkeit hat. Der Familienpass kann jeweils um 1 Jahr verlängert werden. Die Vergünstigungsanträge sind [...] Ferienfreizeiten, Freizeiten von Jugendverbänden und Schullandheimaufenthalten. (d.h. 2 x 2 Euro pro Tag und Kind) c) Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10,00 Euro je Kind höchstens jedoch 25 Euro insgesamt