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45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] ss nach Beschaffenheit und Art der Verlegung den allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine [...] §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999

cherungen. Regelmäßige Wartung! Sicherungen gegen Rückstau sind nur wirkungsvoll, wenn Sie regelmäßig gewartet werden. Sinnvoll ist eine Überprü- fung alle 6 Monate. Auszug aus der „Satzung über die ö [...] Sicherungen einzubauen und betriebsbereit zu halten. Rückstauschutz ist gesetzlich vorgeschrieben. Maßgebliche technische Regeln sind die DIN EN 12056, DIN 1986 und die Abwassersatzung der Kommune. Wie [...] entstehen? Es gibt zwei mögliche Ursachen: Starkregen Das öffentliche Kanalnetz ist entsprechend den Regeln der Technik leistungsfähig ausgebaut. Es kann und muss nicht jedes Regenereignis drucklos ableiten

aufzukommen. 10) GesetzlicheBestimmungen, insbesondere das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit und das Betäubungsmittelgesetz, sind zu beachten. 11) Geltungsbereich: Die Hausordnung bezieht sich [...] sind auf dem Gelände nicht gestattet. Die Ausnahme bilden Vermietungen und Veranstaltungen, bei denen Alkohol gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes ausgeschenkt werden darf. 6) Das Mitbringen [...] s außerhalb. 12) Die Hausordnung hat unbegrenzte Gültigkeit ab ihrem Aushang im Jugendhaus. Bei Verstößen erfolgt ein Hausverweis bzw. ein Hausverbot durch die Gemeindeverwaltung oder den Jugendhausverein

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2 und 6 Abs. 4 des [...] mitzuteilen. § 9 Übergangsvorschriften (1) Für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten [...] dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb von vier Wochen nach Inkrafttreten der Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. Im übrigen gilt § 8 entsprechend. § 10 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig

Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Stiftungsgesetzes für Baden – Württemberg vom 04. Oktober 1977 (GesBl. 1977 S. 408 ff.) Ausgefertigt ! Pleidelsheim [...] steht das Recht zu, sich jederzeit von der Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend [...] in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Gemeine Pleidelsheim 4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der

Gemeinde Pleidelsheim Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Gemeinde Pleidelsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Eigenbetriebe [...] § 2 Zuständigkeit 1. Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten [...] Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Anordnung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. § 3

Geschäftsordnung: § 1 Geschäftsführung des Aufsichtsrates Der Aufsichtsrat führt seine Geschäfte nach den Vorschriften des Gesetzes, des Gesellschaftsvertrages und der nachstehenden Geschäftsordnung. § [...] das Verfahren die §§ 4 bis 7 dieser Geschäftsordnung § 4 Tagesordnung 1. Für die Sitzungen des Aufsichtsrates ist jeweils eine Tagesordnung aufzustellen. Die Aufstellung erfolgt durch den Vorsitzenden im [...] verweisen. § 10 Inkrafttreten Gemäß Beschluss des Aufsichtsrates vom 09. Juni 1993 tritt die Geschäftsordnung am 09. Juni 1993 in Kraft. Ergänzung § 2 Ziffer 3 gemäß Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung

trägen im Sinne der §§ 291 und 292 Absatz 1 des Aktien- gesetzes. § 8 Aufsichtsrat 1. Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, auf den die Bestimmungen des Aktiengesetzes keine Anwendung finden. 2. Der A [...] Einwilligung nach § 5 des Gesellschaftsvertrages. b) Erteilung der Einwilligung nach § 6 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages. c) Aufstellung des Investitionsprogrammes und Festlegung jährlicher Teilabschnitte [...] einer Bestimmung des gegenwärtigen Gesellschaftsvertrages hat nicht die Unwirksamkeit aller übrigen Vertragsbestimmungen zur Folge. Vielmehr ist in einem solchen Falle die ungültige Bestimmung einstimmig

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578), in Verbindung mit den §§ 2 und

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] Gemeine Pleidelsheim Benutzungsordnung - Altes Rathaus Benutzungsordnung - Altes Rathaus Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578) hat der [...] Benutzung zu treffenden bau-, feuer-, sicherheits-, gesundheits- sowie ordnungspolizeilichenVorschriften verantwortlich. § 7 Hausordnung Gemeine Pleidelsheim Veranstalter, Mitwirkende und Besucher einer