Suche: Gemeinde Pleidelsheim

öffentlichen Belange entgegenstehen. Die Entscheidung hierüber trifft die Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. § 4 In-Kraft-Treten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Beihinger Straße“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. Fassung der B [...] 07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 06.03.2018 (GBl. S. 65, 73), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.06.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der

soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in [...] vom 01.03.2010 in Verbindung mit § 37 LBO und § 4 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung

ebene Lastschriftmandat im Original an: Gemeinde Pleidelsheim Marbacher Str. 5 74385 Pleidelsheim Mandatsreferenz wird von der Gemeinde ausgefüllt: PLZ und Ort: Kreditinstitut: Abweichender Kontoinhaberin: [...] 003 37424 Mandatsreferenz (wird von der Gemeinde ausgefüllt): ………………………………………………… SEPA – Lastschriftmandat / Bankeinzugsermächtigung Ich/wir ermächtige/n die Gemeinde Pleidelsheim, Zahlungen von meinem/unserem [...] Kontoinhaberin / des Kontoinhabers, soweit die Rückbelastung nicht durch die Gemeinde Pleidelsheim zu vertreten ist. Die Gemeinde Pleidelsheim ist im Rückbelastungsfall berechtigt, von der Einzugsermächtigung

Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 15. November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 72 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 36 € 3. mit dem Gewalttätigkeit gegen Menschen oder Tiere dargestellt wird oder die eine Verherrlichung oder [...] Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 204 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 102 € 2. ohne Gewinnmöglichkeit und -aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen U

Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim [...] Satzung gelten nicht für Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter [...] Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute

tzgesetz – NatSchG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18 [...] soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung [...] hat oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Anlage (Lageplan) zur Satzung über den geschützten Grünbestand

soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung [...] der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sa [...] nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder ein Dritter die Verfahrensverletzung gerügt hat. Ausgefertigt

Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] (Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen [...] die Vorschriften des allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Gemeinde Pleidelsheim eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum

S. 481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Satzung über die erhebung von Marktgebühren beschlossen : § 1 Gebührenpflicht In der Gemeinde Pleidelsheim finden jährlich 2 [...] soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung [...] am Markttag fällig. Die Marktgebühren-Quittung ist während der Dauer des Marktes Beauftragten der Gemeinde auf Verlangen vorzulegen. § 5 Höhe der Gebühren Die Gebühren betragen für den Krämermarkt: 1. Platzgeld

Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche 1. zum Anbau bestimmte Straße [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers