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Jagdgenossenschaft Pleidelsheim beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Pleidelsheim“ und hat ihren Sitz in 74385 Pleidelsheim § 2 Mitgliedschaft (1) Mitglieder [...] Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeindevorstand einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [...] Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeindevorstand einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 8 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeindevorstand

Standplätze (1) Auf dem Markt dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus angeboten und verkauft werden. (2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit [...] - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist die Standplätze nach den marktbetrieblichen Erfordernissen zu. Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung oder Behalten [...] betreffenden Markttag eine Erlaubnis erteilen. Die Händler werden dann in der Reihenfolge Ihres Eintreffens unter Berücksichtigung des Warenangebotes zugelassen. (5) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie

2 Gebührenschuldner Schuldner der Gebühr ist derjenige, der die gemeindliche Markteinrichtung in Anspruch nimmt. § 3 Entstehung der Gebühr Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der gemeindlichen [...] Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen,

beliefern. 3. Der Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck fördernden oder in wirtschaftlich berührenden Geschäfte. § 2 Zuständigkeit 1. Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der [...] Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrgenommen. Ihm obliegt damit insbesondere die [...] (EigBG) hat der Gemeinderat am 12.12.2013 folgende Betriebssatzung beschlossen, 1. Änderung vom 12.03.2015, § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebes 1. Die Wasserversorgung der Gemeinde Pleidelsheim wird

Geschäftsordnung: § 1 Geschäftsführung des Aufsichtsrates Der Aufsichtsrat führt seine Geschäfte nach den Vorschriften des Gesetzes, des Gesellschaftsvertrages und der nachstehenden Geschäftsordnung. § [...] Angelegenheiten ausgeschlossen, in denen ein ehrenamtlichtätiger Bürger nach § 18 GemO wegen Befangenheit ausgeschlossen wäre. § 8 Zustimmungsbedürftige Geschäfte Die in § 8 Nr. 14 Buchstabe g) bis j) des [...] der Gemeinde bei ihrer Tätigkeit auch die besonderen Interessen der Gemeinde zu berücksichtigen. (§ 104 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg) § 3 Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung Vorsitz

GmbH § 1 Firma und Sitz der Gesellschaft 1. Die Gesellschaft führt die Firma Gemeinde – Wohnbau Pleidelsheim GmbH. 2. Sitz der Gesellschaft ist 74385 Pleidelsheim. § 2 Gegenstand der Gesellschaft 1. Zweck [...] Aufsichtsrat eine Geschäftsordnung für die Geschäftsführer, in der insbesondere die Geschäftsverteilung geregelt wird. 2. Der Geschäftsführung obliegt die Führung der Geschäfte der Gesellschaft, soweit das Gesetz [...] . / - 2 - § 3 Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr 1. Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. 2. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung

Pleidelsheimer Sozialstiftung § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Pleidelsheimer Sozialstiftung“ im folgenden kurz „Sozialstiftung“ genannt. 2. Der Sitz der „Sozialstiftung“ ist 74385 Pl [...] Ausschüttungen übertragen. § 5 Geschäftsjahr und Rechnungslegung 1. Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr. 2. Der Stiftungsrat hat für jedes abgelaufene Geschäftsjahr eine Jahresrechnung und einen [...] Senioren, b) die Unterstützung der Einrichtung des Betriebs für Wohnungen für behinderte Mitmenschen in der Gemeinde, c) die Unterstützung und Förderung von Seniorinnen und Senioren, behinderten Mitmenschen

einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 72 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 36 € 3. mit dem Gewalttätigkeit gegen [...] mit Gewinnmöglichkeit und -aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 204 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: [...] Kalendermonats die öffentliche Zugänglichkeit des Aufstellungsortes nicht gegeben (z.B. Betriebsruhe, Betriebsferien) oder eine Benutzung des Steuergegenstands für die in § 2 genannten Zwecke aus anderen

Jugendschutzgesetzes ausgeschenkt werden darf. 6) Das Mitbringen oder Konsumieren von Drogen sowie der Handel damit ist nicht erlaubt und wird gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. 7) Das Mitbringen von Tieren

gesichert werden. Die Grundstückeigentü- mer sind verpflichtet geeignete Sicherungen einzubauen und betriebsbereit zu halten. Rückstauschutz ist gesetzlich vorgeschrieben. Maßgebliche technische Regeln sind die [...] cherste Schutz vor Rückstau. Die Hausentwässerung in den Kellerräumen bleibt in vollem Umfang betriebsfähig. Rückstauverschluss Der Rückstauverschluss sorgt dafür, dass Abwasser nur in Richtung Straßenkanal