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der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] „Ortskern I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als

(GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nach Maßgabe des § 37 LBO bei Neuerrichtung von Wohngebäuden [...] für die einzelnen Wohneinheiten notwendigen Stellplätze nachzuweisen. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft.. Hinweis nach § 4 Abs. 4 [...] ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung

werden von der Gemeinde im Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Nutzung verbindlich festlegen. 2. Anträge auf Überlassung der jeweiligen Räume sind schriftlich [...] zu stellen. Sie müssen Angaben über Veranstalter, die Art, die Zeitdauer, sowie die voraussichtliche Teilnehmerzahlen der Veranstaltung enthalten. Dies gilt nicht für die regelmäßige Nutzung der Mehr [...] Verstößen gegen diese Benutzungsordnung kann die Gemeinde die Benutzung der Räume zeitlich befristet oder auf Dauer untersagen. § 11 Schließung Die Räume können während der Schulferien geschlossen werden

werden von der Gemeinde im Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Nutzung verbindlich festlegen. 2. Anträge auf Überlassung der jeweiligen Räume sind schriftlich [...] dem Pächter. Sie müssen Angaben über Veranstalter, die Art, die Zeitdauer, sowie die voraussichtliche Teilnehmerzahlen der Veranstaltung enthalten. Dies gilt nicht für die regelmäßige Nutzung der Räume [...] Verstößen gegen diese Benutzungsordnung kann die Gemeinde die Benutzung der Räume zeitlich befristet oder auf Dauer untersagen. § 11 Inkrafttreten Die Benutzungsordnung tritt am Tage nach der öffentlichen

Privatpersonen im Saal pro Tag 260,00 € c) für Veranstaltungen von Privatpersonen in der Eingangshalle pro Tag 160,00 € d) für Veranstltungen von Vereinen in der Eingangshalle pro Tag 50,00 € e) für Veranstaltungen [...] zugesagte Veranstaltung abgesagt wird. Dies gilt nicht, wenn die Veranstalter bzw. Antragsteller den Ausfall nicht zu vertreten haben und die Absage mindestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin eingegangen [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung

der Beginn der Veranstaltung gegenüber dem vereinbarten Zeitpunkt ändern, ist dies der Gemeinde rechtzeitig mitzuteilen. 3. Die Räume werden vom Hausmeister eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung geöffnet [...] weisen. 2. Beginn und Ende der Veranstaltung richten sich nach den festgesetzten Zeiten. Die Veranstalter haben dafür Sorge zu tragen, dass als Schluß der Veranstaltung der vereinbarte Zeitpunkt eingehalten [...] Hausmeisters. Nach der Veranstaltung ist der Saal dem Hausmeister besenrein zu übergeben. Gemeine Pleidelsheim 9. Die nach außen führende Türe darf über die Dauer der Veranstaltung nicht abgeschlossen werden

enschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 5), 2. der Gemeindevorstand (§ 9) als Verwalter der Jagdgenossenschaft § 5 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom [...] versehenen Vertreter ausüben. § 7 Sitzungsniederschrift 1. Über die Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse [...] verlangt. (2) Die Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeindevorstand einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 8 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen

kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall den Zutritt je nach den Umständen befristet oder nicht befristet oder räumlich begrenzt untersagen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung [...] auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung - Ordnungsamt - für einen bestimmten Tag - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist die Standplätze

gemeindlichen Markteinrichtung. § 4 Fälligkeit und Entrichtung der Gebühren Die Gebühren werden am Markttag fällig. Die Marktgebühren-Quittung ist während der Dauer des Marktes Beauftragten der Gemeinde [...] Krämermarkt: 1. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 5,00 DM 2. Platzgeld ohne Marktstand je m² 4,00 DM. ab 01.01.2002 in Euro = EU - 3. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 2,60 Euro [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung