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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 116 Ergebnisse in 14 Millisekunden gefunden.
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satzung_ortskern.pdf

Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern I“ [...] I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich[mehr]

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    Zuletzt geändert: 27.10.2020
    stellplatzsatzung.pdf

    Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nach Maßgabe des § 37 LBO bei Neuerrichtung von Wohngebäuden, Umbaumaßnahmen [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in [...] Stellplätze (notwendige Stellplätze) sind hinsichtlich ihrer Anzahl gemäß den Angaben des 2 dieser Satzung nachzuweisen. Für die Herstellung der Stellplätze gelten die Vorschriften des § 37 LBO entsprechend[mehr]

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      Zuletzt geändert: 27.10.2020
      satzung_streupflicht.pdf

      Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] ngen nach dieser Satzung gelten nicht für Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

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        Zuletzt geändert: 27.10.2020
        Satzung_Sanierungsgebietes_„Neue_Ortsmitte“.PDF

        Gemeinde Pleidelsheim Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Ortsmitte“ Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) und § 4 Absatz 1 der Gemeindeordnung [...] der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim folgende Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Ortsmitte“ vom 19.12.2014, mit [...] Ortsmitte“ wird um den im Lageplan dargestellten Bereich erweitert. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 2 Besondere sanierungsrechtliche Vorschriften Die besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften[mehr]

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          Zuletzt geändert: 04.05.2023
          Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_2022.pdf

          Gemeinde Pleidelsheim Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Pleidelsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Pleidelsheim am 16.12.2021 die folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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            Zuletzt geändert: 11.01.2022
            satzung_bekanntmachung.pdf

            Gemeine Pleidelsheim Satzung über die öffentliche Bekanntmachung Satzung über die öffentliche Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung [...] der Erscheinungstag des Amtsblattes. § 2 1. Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] ihrer jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 08.03.1982 folgende Satzung über die öffentliche Bekanntmachung beschlossen : § 1 Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Einrücken[mehr]

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              Zuletzt geändert: 27.10.2020
              satzung_mietober.pdf

              in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1 [mehr]

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                Zuletzt geändert: 27.10.2020
                satzung_vergnuegungssteuer.pdf

                Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 8 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft.[mehr]

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                  satzung_besonderes_vorkaufsrecht.pdf

                  s nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Beka [...] Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Bundesbaugesetzes Auf Grund des § 25 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1976 (BGBI. I S. 2256) (BBauG) in Verbindung [...] Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl. 1976 S. 1) hat der Gemeinderat am 16. Oktober 1980 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen[mehr]

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                    Zuletzt geändert: 27.10.2020
                    Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit.pdf

                    jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 06.12.2018 die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädigungssatzung) [...] Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.06.2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Fassung [...] AZ.: 021.131 1/3 Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädigungssatzung) vom 12.05.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.10.2023 gültig[mehr]

                    Dateityp: PDF-Dokument
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                      Zuletzt geändert: 10.01.2024