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Zuletzt geändert:24.04.2025
Öffentliche_Bekanntmachung_Einsicht_Wählerverzeichnis_und_Ausstellung_Wahlscheine_-_signiert.pdf

ung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 01. Juni 2025 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl [...] kann. Das Recht auf Einsicht und Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Abs. 1 bis 4 Bundesmeldegesetz eingetragen [...] Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen, b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 210,72 KB
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    Zuletzt geändert:23.04.2025
    Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_16.pdf

    zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzent- wurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das Pleidelsheimer Nachrichten [...] Pleidelsheim statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und Befangenheitsprüfung 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 4. Feststellung

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 2,44 MB
    Verlinkt bei:
      Zuletzt geändert:17.04.2025
      Bekanntmachung_-_XXL_-Landtag_signiert.pdf

      erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26 [...] zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetzentwurf zum Volksbegehren „XXL-Landtag [...] verhindern!“ Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags durch Reduktion der Wahlkreise und Direktmandate von 70 auf 38 vermeiden A. Zielsetzung Dieser Gesetzentwurf führt eine

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 275,99 KB
      Verlinkt bei:
        Zuletzt geändert:15.04.2025
        Öffentliche_Bekanntmachung_der_BM_Wahl_und_einer_evtl._stattfindenen_Stichwahl_-_signiert.pdf

        die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben; bei gleichen Stimmenzahlen entscheidet das Los. Eine erforderlich werdende Stichwahl findet statt am Sonntag, dem 22. Juni 2025. Bei der Stichwahl ist gewählt, [...] s/Bürgermeisterin beträgt 8 Jahre. Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die [...] eichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit

        Dateityp: PDF-Dokument
        Dateigröße: 201,90 KB
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          Zuletzt geändert:15.04.2025
          Öffentliche_Bekanntmachung_Sitzung_GWA_Zulassung_Bewerbungen_-_signiert.pdf

          Pleidelsheim statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses und Befangenheitsprüfung 3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 4. Feststellung [...] Beschlussfassung über die Zulassung der Bewerber/innen 6. Losverfahren über die Reihenfolge der eingegangenen Bewerbungen 7. Festlegung des Ablaufs der Kandidatenvorstellung am 22.05.2025 8. Sonstiges Zu der Sitzung

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 190,58 KB
          Verlinkt bei:
            Zuletzt geändert:15.04.2025
            Gewitter – Starker Regen – Rückstaugefahr!

            Abwasserhebeanlage. Übrigens ist Rückstauschutz gesetzlich vorgeschrieben und in der Abwassersatzung der Gemeinde Pleidelsheim verankert. Maßgebliche technische Regeln sind die EN 12056 und DIN 1986. Bei weiteren [...] überflutet. Kellerüberflutung muss nicht sein! Kontrollieren Sie Ihre Rückstausicherung im Gebäude regelmäßig. Es gibt zwei Möglichkeiten, um sich vor Rückstau zu schützen: 1. Einbau eines Rückstauverschlusses

            Zuletzt geändert:11.04.2025
            Digitale Lichtbilder ab dem 01.05.2025 für hoheitliche Dokumente

            Ab dem 01. Mai 2025 sind aufgrund des Inkrafttretens des Gesetzes zur „Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen“ nur noch digitale Lichtbilder für hoheitliche

            Zuletzt geändert:11.04.2025
            Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_15.pdf

            Abwasserhebeanlage. Übrigens ist Rückstauschutz gesetzlich vorgeschrieben und in der Abwassersatzung der Gemeinde Pleidelsheim verankert. Maßgebliche technische Regeln sind die EN 12056 und DIN 1986. Bei weiteren [...] (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffene Person hat das Recht, dieser Übermittlung ihrer Daten nach den Absätzen 1) bis 3) zu widersprechen (§ 50 Absatz 5 BMG). Bei einem Widerspruch [...] dürfen die Meldebehörden gem. §2 Abs. 3 des Baden-württem- bergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten so- wie die Angaben über die Sta

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            Dateigröße: 1,22 MB
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              Zuletzt geändert:11.04.2025
              9_Aenderung_des_Redaktionsstatuts_fuer_das_Amtsblatt_Pleidelshei.pdf

              Über die Veröffentlichung entscheiden die Gemeindeverwaltung Pleidelsheim und der Nussbaum Verlag gemeinsam. In jedem Fall sind die gesetzlichenVorschriften in Bezug auf Ehren- und Persönlichkeitsschutz [...] Pleidelsheim Redaktionsstatut für das Amtsblatt (Pleidelsheimer Nachrichten) Der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim hat in der Sitzung am 13.06.1996 folgende Fassung des Redaktionsstatutes für das Amtsblatt [...] Erscheinen Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich freitags, sofern infolge von Feiertagen oder anderen zwingenden Ereignissen keine andere Regelung notwendig wird. 4. Redaktionsschluss Der r

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                Zuletzt geändert:07.04.2025