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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 965 Ergebnisse in 75 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 121 bis 130 von 965.
gebuehrenordnung_fuer_den_tanz-_training-raum.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] der Rechnung fällig. § 6 Sonderregelungen Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung und über Sonderregelungen beschließt der Gemeinderat. § 7 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der [...] Pleidelsheim Gebührenordnung für den Tanz- Training-Raum in der Riedbachstraße 12/1 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg sowie §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes für Baden –

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 134,58 KB
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    Zuletzt geändert:27.10.2020
    betriebssatzung_fuer_die_wasserversorgung_neu.pdf

    Gemeinde Pleidelsheim Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Gemeinde Pleidelsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Eigenbetriebe [...] § 2 Zuständigkeit 1. Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten [...] Wirtschaftlichkeit des Betriebs notwendig sind, insbesondere der Einsatz des Personals, die Anordnung von Instandsetzungen, die Anordnung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. § 3

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 16,86 KB
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      Zuletzt geändert:27.10.2020
      hausordnung_fuer_die_benutzung_des_alten_rathauses.pdf

      Gemeine Pleidelsheim Hausordnung für die Benutzung des Alten Rathauses 1. Der Hausmeister bzw. die Beauftragten der Gemeinde üben das Hausrecht aus. Ihren Anordnungen ist Folge zu leisten. Im übrigen sind [...] Personen, die gegen die Hausordnung verstoßen oder sich ungebührlich benehmen, unverzüglich aus der Halle zu weisen. 2. Beginn und Ende der Veranstaltung richten sich nach den festgesetzten Zeiten. Die Veranstalter [...] Räume werden vom Hausmeister eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung geöffnet soweit keine andere Vereinbarung besteht. 4. Der Saal wird durch den Hausmeister bzw. die Beauftragen der Gemeinde dem verantwortlichen

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 90,73 KB
      Verlinkt bei:
        Zuletzt geändert:27.10.2020
        Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates

        sich der Einwohner, ob es möglich sei, den Tagesordnungspunkt Einwohnerfragen ans Ende der Sitzung zu verlegen, damit gegebenenfalls zu anderen Tagesordnungspunkten Stellung genommen werden könne. BMin Dr [...] Befangen 0 TOP 4. - Öffentliche Sitzung 1. Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim Sachverhalt Die letzte Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim wurde am [...] und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 10.11.2011 folgende Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim vom 26

        Zuletzt geändert:06.10.2025
        Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 25. September 2025

        Gemeinderates statt, zu der hiermit freundlichst eingeladen wird. Zur Beratung sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: TOP Thema 1. Einwohneranfragen 2. Gutachter im Gemeinsamen Gutachterausschuss [...] Neubau einer Garage Murrer Weg 1 Flst 1389/1, 1389/2, 1390,1391, 1392,1393,1394 4. 1. Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim 5. Widmung nach § 5 StrG des Feldwegs Flst. 3102 zu einem

        Zuletzt geändert:23.09.2025
        Anzeigepflicht der Änderung von Größe und Versiegelungsgrad des Grundstücks

        Gemäß § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim sind Änderungen der versiegelten Fläche (Größe oder Versiegelungsgrad) oder Änderungen von Entlastungss

        Zuletzt geändert:19.09.2025
        Ortsrecht

        Gewässer Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Ortsmitte“ (PDF-Datei) Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanie [...] Pleidelsheim (PDF-Datei) Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (PDF-Datei) Marktordnung für die Krämermärkte (PDF-Datei) Friedhofssatzung (Friedhofordnung und Bestattungsgebührensatzung) der Gemeinde Pl [...] und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) (PDF-Datei) Satzung für die Hundesteuer (PDF-Datei) Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) (PDF-Datei) Satzung über die Erhebung

        Zuletzt geändert:03.02.2026
        Formulare

        Sitzverlegung - Gebühr 15 € Gewerbeabmeldung (PDF-Datei) mitzubringen: - Ausweis oder Reisepass - Gebühr 15 € Gewerbeummeldung (PDF-Datei) mitzubringen: - Ausweis oder Reisepass - Gebühr 15 € Gewerbemeldung [...] Formulare der Gemeindeverwaltung Pleidelsheim Alle Formulare können Sie mit Hilfe des Acrobat Reader ausdrucken. Das Formular kann dann ausgefüllt bei der Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Sofern Sie [...] anlässlich eines Umzugs eines minderjährigen Kindes gemäß §§ 17 und 22 Bundesmeldegesetz (BMG) Widerspruch gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 5 Bundesmeldegesetz (PDF-Datei) Gewerbeamt Gewerbeanmeldung (PDF-Datei) mitzubringen:

        Zuletzt geändert:19.02.2026
        Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_40.pdf

        Gemeinde Pleidelsheim hat am 25.09.2025 mit Beschluss, die Aufstellung der Neufassung des Lärmak- tionsplans gemäß § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zugestimmt und die Öffentlichkeitsbeteiligung [...] ng be- schlossen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47d Abs. 3 BImSchG und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 47d Abs. 6 i.V.m. § 47 Abs. 6 BImSchG am Verfahren wird in der [...] des Strafgesetz- buchs (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 5. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 7 des Jugendgerichtsgesetzes (JGG) mit Ausnahme der

        Dateityp: PDF-Dokument
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          Zuletzt geändert:02.10.2025
          Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_47.pdf

          sind in der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege festgelegt. ... Auszug aus der Räum- und Streupflichtsatzung: § 3 Gegenstand der [...] Weiteren verwendet der Bauhof anstatt Streusalz primär Streusplitt. Lediglich auf den Hauptverkehrsstraßen, an den Ge- fahrenpunkten und bei großer Glätte wird zusätzlich Streusalz eingesetzt. Hinweis: [...] Hinweis: Die gesamte Satzung über die Streupflicht („Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege") finden Sie auf unserer Internetseite www.pleidelsheim

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            Zuletzt geändert:21.11.2025