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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 206 Ergebnisse in 19 Millisekunden gefunden.
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Benutzungsordnung_für_die_Ortsbücherei_Pleidelsheim_01.01.23.pdf

oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt S. 577) [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 204,99 KB
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    Zuletzt geändert: 12.04.2023
    Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_11.pdf

    aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 3.200.000 € festgesetzt. § 5 Realsteuerhebesätze Es gilt die Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Ge- meinde Pleidelsheim vom 13. Dezember 2001 in der Fassung [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Bekanntmachungen anderer Behörden Corona‑Pandemie: Aktuelle Hinweise zum de[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 658,36 KB
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      Zuletzt geändert: 22.03.2021
      Anlage_1_Begruendung_Schafgaerten_IIb_1Aend_08-041__6__B_E_20221111.pdf

      Pleidelsheim BEGRÜNDUNG nach § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan „Schafgärten IIb - 1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Verfahren nach § 13a BauGB Entwurf Planstand: 26.08.2022/05.11.2022 [...] ein Beitrag zum Mikro- klima geschaffen werden. 7 ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN Durch Aufstellung einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Rahmen des Bebau- ungsplanverfahrens soll eine städtebaulich geordnete[mehr]

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 1,04 MB
      Verlinkt bei:
        Zuletzt geändert: 17.11.2022
        Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_12.pdf

        aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 3.200.000 € festgesetzt. § 5 Realsteuerhebesätze Es gilt die Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Ge- meinde Pleidelsheim vom 13. Dezember 2001 in der Fassung [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Wasser- und Abwassergebühren Abschlagszahlung 2022 Zum 31.3.2022 werden die[mehr]

        Dateityp: PDF-Dokument
        Dateigröße: 891,17 KB
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          Zuletzt geändert: 25.03.2022
          Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_43.pdf

          Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ver- letzt [...] - oder Formvorschriften der Ge- meindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der [...] Fassung vom 16.9.2021 wird nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis Für den Beschluss 14 Gegen den Beschluss 0 Enthaltungen 1 Befangen[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 1.019,67 KB
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            Zuletzt geändert: 29.10.2021
            benutzungsordnung_-_sport-_und_festhalle.pdf

            oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt S. 577) [mehr]

            Dateityp: PDF-Dokument
            Dateigröße: 25,16 KB
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              Zuletzt geändert: 27.10.2020
              Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_51.pdf

              Örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den durch den Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim [...] gemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs.4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Ge- setzwidrigkeit[mehr]

              Dateityp: PDF-Dokument
              Dateigröße: 3,56 MB
              Verlinkt bei:
                Zuletzt geändert: 22.12.2023
                Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_51.pdf

                Örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den durch den Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim [...] gemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs.4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Ge- setzwidrigkeit[mehr]

                Dateityp: PDF-Dokument
                Dateigröße: 3,56 MB
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                  Zuletzt geändert: 22.12.2023
                  Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_5.pdf

                  Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ver- letzt [...] oder Formvorschriften der Ge- meindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der[mehr]

                  Dateityp: PDF-Dokument
                  Dateigröße: 1,30 MB
                  Verlinkt bei:
                    Zuletzt geändert: 03.02.2023
                    Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_45.pdf

                    untergliedert sich in öffentliche und private Aufgaben. Die privaten Aufgaben sind in der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [...] Streupflichtsatzung: § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht 1. Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil ei- ner öffentlichen [...] ander zur gleichen Straße, so erstrecken sich die gemeinsam zu erfüllenden Pflichten nach dieser Satzung auf den Gehweg und die weiteren in Abs. 2 bis Abs. 5 genannten Flächen an den der Straße nächstgelegenen[mehr]

                    Dateityp: PDF-Dokument
                    Dateigröße: 1,11 MB
                    Verlinkt bei:
                      Zuletzt geändert: 12.11.2021