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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 161 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_51.pdf

zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestell- ten örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans wird be- grenzt im Norden: durch die [...] worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs. 4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit w

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    Zuletzt geändert:13.01.2021
    Friedhofssatzung.pdf

    und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung [...] (durchgeschriebene) Fassung mit allen Änderungen dar. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Satzung mit den einzelnen Änderungssatzungen. 2 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN .......... [...] dem Ablauf der Ruhezeit des in dieser Grabstätte zuletzt Bestatteten. § 28 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.1995 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Friedhofssatzung vom 14.11.1985

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      Zuletzt geändert:13.01.2021
      Wasseranschluss_-_Auszug_aus_der_Abwasser-_und_Wassersatzung_der_Gemeinde_Pleidelsheim.pdf

      für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.07.2012 folgende Satzung beschlossen, 1 Änderung vom 06.11.2014: § 14 Private Grundstücksanschlüsse (1) Private Grundstüc [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999, 2. Änderung vom 13.12.2001, 3. Änderung vom 16.10.2003,

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        Zuletzt geändert:30.10.2020
        Wasseranschluss_-_Anzeige_EigentAAmerwechsel_Wasser.pdf

        Erwerb eines an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstückes gemäß § 46 Abs. 1 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung und § 49 Abs. 1 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde

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          Zuletzt geändert:30.10.2020
          Flyer_Schutz_vor_RA__ckstau.pdf

          wenn Sie regelmäßig gewartet werden. Sinnvoll ist eine Überprü- fung alle 6 Monate. Auszug aus der „Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim“ § 20 Sicherungen gegen Rückstau

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            Zuletzt geändert:29.10.2020
            satzung_realsteuern.pdf

            Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Gemeinde Pleidelsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S [...] Fassung vom 21.03.1991 (BGBl. I S. 1010, ber. S. 1491) hat der Gemeinderat am 13.12.2001 folgende Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen: (1. Änderung vom 13.06 [...] Für die Gewerbesteuer wird der Hebesatz festgesetzt auf 380 v.H. der Steuermessbeträge. § 2 Diese Satzung tritt am 01. Januar 2002 in Kraft.

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              Zuletzt geändert:27.10.2020
              satzung_vergnuegungssteuer.pdf

              Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 8 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft.

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                Zuletzt geändert:27.10.2020
                satzung_verwaltungsgebuehren.pdf

                Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung [...] 4 Satz 1 der Satzung) 1/10 bis volle Gebühr mind. 3,00 DM 1/10 bis volle Gebühr mind. 1,50 wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2. Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 3,00 bis 5.000

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                  wassersatzung_1.pdf

                  bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01. Januar 1998 in Kraft. Gleichzeitig [...] für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999, 2. Änderung vom 13.12.2001, 3. Änderung vom 16.10.2003, [...] Grundstücks an die Wasserversorgungsanlage und die Belieferung mit Trinkwasser nach Maßgabe der Satzung zu verlangen. 2 (2) Das Anschluss- und Benutzungsrecht erstreckt sich nur auf solche Grundstücke

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                    Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Pleidelsheimer Sozialstiftung“ im folgenden kurz „Sozialstiftung“ genannt. 2. Der Sitz

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