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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 221 Ergebnisse in 22 Millisekunden gefunden.
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betriebssatzung_fuer_die_wasserversorgung_neu.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] mberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden (EigBG) hat der Gemeinderat am 12.12.2013 folgende Betriebssatzung beschlossen, 1. Änderung vom 12.03.2015, § 1 Gegenstand [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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    Zuletzt geändert:27.10.2020
    d115c0638448b0ae6cbe6edc93de02d03eed0a2a.pdf

    Europawahl – und gleich- zeitig finden in der Gemeinde Pleidelsheim die Kommunalwahlen – Wahl des Gemeinderats, Wahl des Kreistags und die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart– [...] Kommunalwahlen und die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus

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      Zuletzt geändert:03.05.2024
      freiwillige_feuerwehr.pdf

      ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 10.11.2011 folgende Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr

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        Zuletzt geändert:27.10.2020
        gebuehrenordnung_altes_rathaus.pdf

        der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Gebührenordnung für das Alte Rathaus beschlossen [...] Sonderregelung Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung und über Sonderregelungen beschließt der Gemeinderat. § 8 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft

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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          gebuehrenordnung_festhallee.pdf

          Baden – Württemberg sowie §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat folgende Gebührenordnung für die Benutzung der Sport- und Festhalle beschlossen (Neufassung 19 [...] Sonderregelungen Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung und über Sonderregelungen beschließt der Gemeinderat. § 9 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft

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            Zuletzt geändert:27.10.2020
            gebuehrenordnung_fuer_den_tanz-_training-raum.pdf

            Baden – Württemberg sowie §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes für Baden – Württemberg hat der Gemeinderat am 16.11.2000 folgende Gebührenordnung für die Benutzung des Tanz-Training- Raumes Riedbachstr [...] Sonderregelungen Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung und über Sonderregelungen beschließt der Gemeinderat. § 7 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft

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              geschaefgr.pdf

              Bestimmungen § 1 Zusammensetzung des Gemeinderats, Vorsitzender 1. Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). 2. Bei tatsächlicher oder r [...] § 2 Fraktionen 1. Die Gemeinderäte können sich nach § 32a GemO zu Fraktionen zusammenschließen. Eine Fraktion muss aus mindestens drei Gemeinderäten bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion [...] Seite 2 II. Rechte und Pflichten der Gemeinderäte und der zur Beratung zugezogenen Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte 1. Die Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätig. 2. Der B

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                geschaeftsordnung_aufsichtsrat.pdf

                erhaltenen Kenntnisse und Unterlagen verpflichtet. Eine angemessene Unterrichtung der Mitglieder des Gemeinderates erfolgt durch die Bekanntgabe der Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung. 2. In gleicher Weise

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                  gesellschaftsvertrag_gwp.pdf

                  Erklärung niederlegen. Scheidet ein vom Gemeinderat entsandtes Mitglied des Aufsichtsrates aus dem Gemeinderat aus, so endet damit auch sein Amt als Aufsichtsrat. Der Gemeinderat entsendet in diesem Fall für die [...] Geschäftsführer ist. Der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim entsendet aus seiner Mitte sechs Mitglieder. Ist der Bürgermeister Geschäftsführer der Gesellschaft, entsendet der Gemeinderat sieben Mitglieder [...] Aufsichtsratsvorsitzenden. 3. Die Amtsdauer des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der Wahlperiode des Gemeinderates. Der alte Aufsichtsrat führt seine Geschäfte bis zur Bildung des neuen Aufsichtsrates weiter.

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                    jagdgenossenschaft.pdf

                    Abs. 5 LJagdG für unbestimmte Zeit auf den Gemeindevorstand übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. (2) Der

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