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Satzung_der_Pleidelsheimer_Sozialstiftung__-_aktuelle_Fassung_mi.PDF

Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Seite 1 Gemeinde Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung vom 16.02.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 23.02.2023 – Durchgeschriebene Fassung – § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung

Dateityp: PDF-Dokument
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    Zuletzt geändert:16.01.2024
    Satzung_der_Pleidelsheimer_Sozialstiftung__-_aktuelle_Fassung_mi.PDF

    Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Seite 1 Gemeinde Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung vom 16.02.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 23.02.2023 – Durchgeschriebene Fassung – § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung

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      Zuletzt geändert:16.01.2024
      satzung_mietober.pdf

      in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1

      Dateityp: PDF-Dokument
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        Zuletzt geändert:27.10.2020
        satzung_ortskern.pdf

        Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern I“ [...] I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          satzung_riedbachaue.pdf

          Gemeine Pleidelsheim Satzung über den geschützten Grünbestand "Riedbachaue" Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils [...] 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18.10.2001) : § 1 Schutzzweck Zweck dieser Satzung ist es, den Grünbestand [...] gesunde Entwicklung und sein Fortbestand langfristig gesichert bleibt. Von den Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde Pleidelsheim nach § 63 Abs. 1 NatSchG Befreiung erteilen. § 6 Ordnungswidrigkeiten

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            satzung_streupflicht.pdf

            Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] ngen nach dieser Satzung gelten nicht für Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer

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              satzung_marktgebuehren.pdf

              Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578), in Verbindung mit den §§ 2 und [...] vom 28.05.96 (GesBl. S. 481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Satzung über die erhebung von Marktgebühren beschlossen : § 1 Gebührenpflicht In der Gemeinde Pleidelsheim [...] Euro 4. Platzgeld ohne Marktstand je m² 2,10 Euro. Gemeine Pleidelsheim § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bis zum 31.12.2001 gelten die genannten DM- Beträge

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                satzung_vergnuegungssteuer.pdf

                Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 8 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft.

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                  Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung [...] 4 Satz 1 der Satzung) 1/10 bis volle Gebühr mind. 3,00 DM 1/10 bis volle Gebühr mind. 1,50 wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2. Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 3,00 bis 5.000

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                    satzung_erschliessungsbeitraege.pdf

                    Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflächen, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach dem Bauprogramm [...] ssionen (Lärmschutzanlagen), die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden. (2) Durch eine besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 2

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