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Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Seite 1 Gemeinde Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung vom 16.02.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 23.02.2023 – Durchgeschriebene Fassung – § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung

Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Seite 1 Gemeinde Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung vom 16.02.1995 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 23.02.2023 – Durchgeschriebene Fassung – § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung

in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1

Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern I“ [...] I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

Gemeine Pleidelsheim Satzung über den geschützten Grünbestand "Riedbachaue" Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils [...] 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18.10.2001) : § 1 Schutzzweck Zweck dieser Satzung ist es, den Grünbestand [...] gesunde Entwicklung und sein Fortbestand langfristig gesichert bleibt. Von den Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde Pleidelsheim nach § 63 Abs. 1 NatSchG Befreiung erteilen. § 6 Ordnungswidrigkeiten

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] ngen nach dieser Satzung gelten nicht für Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578), in Verbindung mit den §§ 2 und [...] vom 28.05.96 (GesBl. S. 481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Satzung über die erhebung von Marktgebühren beschlossen : § 1 Gebührenpflicht In der Gemeinde Pleidelsheim [...] Euro 4. Platzgeld ohne Marktstand je m² 2,10 Euro. Gemeine Pleidelsheim § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bis zum 31.12.2001 gelten die genannten DM- Beträge

Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 8 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft.

Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung [...] 4 Satz 1 der Satzung) 1/10 bis volle Gebühr mind. 3,00 DM 1/10 bis volle Gebühr mind. 1,50 wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2. Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 3,00 bis 5.000

Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflächen, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach dem Bauprogramm [...] ssionen (Lärmschutzanlagen), die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden. (2) Durch eine besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 2