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Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Ortsmitte Schillerplatz“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom [...] 07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2018 (Gbl. 2016 S. 1), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 22.02.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der [...] 97/4, 97/5, 98, 100, 100/8. (3) Für den räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre ist der Lageplan vom 23.01.2018, welcher Bestandsteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der

Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen Entwicklung im Sinne von § 25 Abs. 1 BBauG im Gebiet Innerer Ortsbereich der Gemeinde Pleidelsheim ein besonderes Vorkaufsrecht [...] ich des Vorkaufsrechts nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] et sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 23 Erschlossene Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis

es zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung von Quartiersstrukturen (Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04 [...] Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich Für öffentlich geförderten Wohnraum im Sinne des Ersten Wohnungsbaugesetzes und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes, Wohnraum, für dessen Bau bis zum 31. Dezember 2001 ein Darlehen [...] allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Gemeinde Pleidelsheim eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen

der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sa [...] Pleidelsheim Verletzungen begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt

Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/ gemeindlichen Alters- und Wohnheimen [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen

Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in [...] vom 01.03.2010 in Verbindung mit § 37 LBO und § 4 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung [...] Vorgaben des § 2 dieser Satzung eine Neu- oder Umbaumaßnahme durchführt oder eine Nutzungsänderung zu Wohnraum vornimmt, ohne die für die einzelnen Wohneinheiten notwendigen Stellplätze nachzuweisen. §5 Ink

Haftung 1. Für von Veranstaltern und anderen Benutzern der Räume eingebrachte Sachen übernimmt die Gemeinde keinerlei Haftung. Die Unterbringung erfolgt ausschließlich auf Gefahr des jeweiligen Eigentümers [...] oder die Gemeinde geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, so ist der jeweilige Veranstalter oder andere Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von dem [...] Fahrlässigkeit der Gemeinde verursacht wurde. 4. Für Garderobe wird keine Haftung übernommen. § 10 Verstöße Bei Verstößen gegen diese Benutzungsordnung kann die Gemeinde die Benutzung der Räume zeitlich befristet

Haftung 1. Für von Veranstaltern und anderen Benutzern der Räume eingebrachte Sachen übernimmt die Gemeinde keinerlei Haftung. Die Unterbringung erfolgt ausschließlich auf Gefahr des jeweiligen Eigentümers [...] oder die Gemeinde geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, so ist der jeweilige Veranstalter oder andere Benutzer verpflichtet, die Gemeinde von dem [...] Fahrlässigkeit der Gemeinde verursacht wurde. 4. Für Garderobe wird keine Haftung übernommen. § 10 Verstöße Bei Verstößen gegen diese Benutzungsordnung kann die Gemeinde die Benutzung der Räume zeitlich befristet

Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Gebührenordnung für das Alte Rathaus beschlossen (1. Änderung 13.12.2001) : § 1 Allgemeines Zur teilweisen Deckung des der Gemeinde entstehenden [...] des Mehrzweckraumes durch die Vereine ist gebührenfrei. § 3 Höhe des Benutzungsentgeltes 1. Die Gemeinde behält sich vor, ein Sparbuch bzw. eine Bankbürgschaft in Höhe von 2.000,00 DM (ab dem 01.01.2002 [...] und die Absage mindestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin eingegangen ist oder die jeweiligen Räume noch für andere gebührenpflichtige Veranstaltungen vergeben werden kann. § 7 Sonderregelung Über