Suche: Gemeinde Pleidelsheim

in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1

der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] „Ortskern I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als

(GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nach Maßgabe des § 37 LBO bei Neuerrichtung von Wohngebäuden [...] für die einzelnen Wohneinheiten notwendigen Stellplätze nachzuweisen. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft.. Hinweis nach § 4 Abs. 4 [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in

werden von der Gemeinde im Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Nutzung verbindlich festlegen. 2. Anträge auf Überlassung der jeweiligen Räume sind [...] Angaben über Veranstalter, die Art, die Zeitdauer, sowie die voraussichtliche Teilnehmerzahlen der Veranstaltung enthalten. Dies gilt nicht für die regelmäßige Nutzung der Mehrzweckräume im Rahmen des Beleg [...] Besondere Pflichten der Benutzer 1. Die Veranstalter sind verpflichtet, soweit erforderlich, ihre Veranstaltung steuerlich anzumelden, etwa notwendige behördliche Erlaubnis und Genehmigungen einzuholen, (z

werden von der Gemeinde im Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Nutzung verbindlich festlegen. 2. Anträge auf Überlassung der jeweiligen Räume sind [...] Angaben über Veranstalter, die Art, die Zeitdauer, sowie die voraussichtliche Teilnehmerzahlen der Veranstaltung enthalten. Dies gilt nicht für die regelmäßige Nutzung der Räume im Rahmen des Belegungsplanes [...] Räume müssen besenrein übergeben werden. Es erfolgt vor der Nutzung eine Übergabe sowie nach der Veranstaltung eine Abnahme der Räume. 2. Die Überlassung an Dritte ist nicht zulässig. 3. Die während der Benutzung

Privatpersonen im Saal pro Tag 260,00 € c) für Veranstaltungen von Privatpersonen in der Eingangshalle pro Tag 160,00 € d) für Veranstltungen von Vereinen in der Eingangshalle pro Tag 50,00 € e) für Veranstaltungen [...] zugesagte Veranstaltung abgesagt wird. Dies gilt nicht, wenn die Veranstalter bzw. Antragsteller den Ausfall nicht zu vertreten haben und die Absage mindestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin eingegangen [...] die Veranstalter bzw. Antragsteller. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. § 5 Fälligkeit Die Benutzungsgebühr wird mit der Zustellung der Rechnung fällig. § 6 Ausfall von gemeldeten V

der Beginn der Veranstaltung gegenüber dem vereinbarten Zeitpunkt ändern, ist dies der Gemeinde rechtzeitig mitzuteilen. 3. Die Räume werden vom Hausmeister eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung geöffnet [...] weisen. 2. Beginn und Ende der Veranstaltung richten sich nach den festgesetzten Zeiten. Die Veranstalter haben dafür Sorge zu tragen, dass als Schluß der Veranstaltung der vereinbarte Zeitpunkt eingehalten [...] geöffnet soweit keine andere Vereinbarung besteht. 4. Der Saal wird durch den Hausmeister bzw. die Beauftragen der Gemeinde dem verantwortlichen Leiter der Veranstaltung übergeben. Die Rückgabe des Saales

enschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 5), 2. der Gemeindevorstand (§ 9) als Verwalter der Jagdgenossenschaft § 5 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom [...] versehenen Vertreter ausüben. § 7 Sitzungsniederschrift 1. Über die Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse [...] verlangt. (2) Die Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeindevorstand einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 8 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen

auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung - Ordnungsamt - für einen bestimmten Tag - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist die Standplätze [...] Straßen und Plätze werden an den Markttagen für den gesamten Verkehr gesperrt. Nach der Sperrung bis zu Beginn der Märkte und nach dem Ende der Märkte bis zur Freigabe der gesperrten Straßen und Plätze darf der [...] oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt S. 577)