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Ansprüche, wenn die Wertgrenze von 10.000 € überschritten wird. § 8 Nr. 14 Buchstabe i) bei der Führung eines Rechtsstreites und Abschluss von Vergleichen, wenn die Wertgrenze von 50.000 € überschritten

vom Vorsitzenden einberufen, so oft es die Geschäfte erfordern, oder wenn es von der Geschäfts- führung oder mindestens zwei Aufsichtsratmitgliedern beantragt wird. Die Geschäftsführung nimmt an den Sitzungen [...] eine in der Geschäftsordnung des Aufsichtrates festzulegende Wertgrenze überschritten wird. h) Führung eines Rechtstreites und Abschluss von Vergleichen, soweit im Einzelfall eine in der Geschäftsordnung [...] in der insbesondere die Geschäftsverteilung geregelt wird. 2. Der Geschäftsführung obliegt die Führung der Geschäfte der Gesellschaft, soweit das Gesetz oder dieser Gesellschaftsvertrag nicht etwas anderes

dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Gemeine Pleidelsheim 4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiung Von der Steuer nach § 2 [...] tungen (z.B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der

erfolgt nach Unterzeichnung des Aufnahmevertrages (Anl.1). Die Personensorgeberechtigten verpflichten sich, Änderungen in der Personensorge, Änderungen der Anschrift sowie der privaten und geschäftlichen [...] gemacht werden. § 9 Aufsicht Während der Öffnungszeiten der Einrichtung sind grundsätzlich die MitarbeiterInnen der Einrichtung für die Schüler verantwortlich. Die Aufsichtspflicht des Trägers der Einrichtung [...] von und zur Einrichtung sowie auf dem Heimweg obliegt die Aufsichtspflicht alleine den Personensorgeberechtigten. § 10 Regelung während der Schulferien (1) Im Interesse der Erziehungsberechtigten wird

erfolgt nach Unterzeichnung des Aufnahmevertrages (Anl.1). Die Personensorgeberechtigten verpflichten sich, Änderungen in der Personensorge, Änderungen der Anschrift sowie der privaten und geschäftlichen [...] gemacht werden. § 9 Aufsicht Während der Öffnungszeiten der Einrichtung sind grundsätzlich die MitarbeiterInnen der Einrichtung für die Schüler verantwortlich. Die Aufsichtspflicht des Trägers der Einrichtung [...] von und zur Einrichtung sowie auf dem Heimweg obliegt die Aufsichtspflicht alleine den Personensorgeberechtigten. § 10 Regelung während der Schulferien (1) Im Interesse der Erziehungsberechtigten wird

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch [...] angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 8 m³ /Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen berücksichtigt, die sich zum Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenschuld

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch [...] angefallene Abwassermenge eine Pauschalmenge von 8 m³ /Jahr und Person zugrunde gelegt. Dabei werden alle polizeilich gemeldeten Personen berücksichtigt, die sich zum Zeitpunkt der Entstehung der Gebührenschuld

gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 10 Personenmehrheit der Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 13 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flücht

Waldfestplatz Pleidelsheim 09.06.2026 14:00 - 16:30 Uhr Greiner GmbH Unternehmenspräsentation und Führung durch die Produktion Schiller-vhs Firma Greiner, Wettestraße 1 11.06.2026 12:00 Uhr Seniorentreff