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gebuehrenordnung_altes_rathaus.pdf

Privatpersonen im Saal pro Tag 260,00 € c) für Veranstaltungen von Privatpersonen in der Eingangshalle pro Tag 160,00 € d) für Veranstltungen von Vereinen in der Eingangshalle pro Tag 50,00 € e) für Veranstaltungen [...] zugesagte Veranstaltung abgesagt wird. Dies gilt nicht, wenn die Veranstalter bzw. Antragsteller den Ausfall nicht zu vertreten haben und die Absage mindestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin eingegangen [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 149,34 KB
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    Zuletzt geändert:27.10.2020
    hausordnung_fuer_die_benutzung_des_alten_rathauses.pdf

    der Beginn der Veranstaltung gegenüber dem vereinbarten Zeitpunkt ändern, ist dies der Gemeinde rechtzeitig mitzuteilen. 3. Die Räume werden vom Hausmeister eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung geöffnet [...] weisen. 2. Beginn und Ende der Veranstaltung richten sich nach den festgesetzten Zeiten. Die Veranstalter haben dafür Sorge zu tragen, dass als Schluß der Veranstaltung der vereinbarte Zeitpunkt eingehalten [...] Hausmeisters. Nach der Veranstaltung ist der Saal dem Hausmeister besenrein zu übergeben. Gemeine Pleidelsheim 9. Die nach außen führende Türe darf über die Dauer der Veranstaltung nicht abgeschlossen werden

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      Zuletzt geändert:27.10.2020
      jagdgenossenschaft.pdf

      enschaft sind: 1. die Versammlung der Jagdgenossen (§ 5), 2. der Gemeindevorstand (§ 9) als Verwalter der Jagdgenossenschaft § 5 Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom [...] versehenen Vertreter ausüben. § 7 Sitzungsniederschrift 1. Über die Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang der Verhandlung, den Wortlaut der gefassten Beschlüsse [...] verlangt. (2) Die Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeindevorstand einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 8 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen

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        Zuletzt geändert:27.10.2020
        marktordnung_kraemer.pdf

        kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall den Zutritt je nach den Umständen befristet oder nicht befristet oder räumlich begrenzt untersagen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung [...] auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung - Ordnungsamt - für einen bestimmten Tag - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist die Standplätze

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        Dateigröße: 26,68 KB
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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          satzung_marktgebuehren.pdf

          gemeindlichen Markteinrichtung. § 4 Fälligkeit und Entrichtung der Gebühren Die Gebühren werden am Markttag fällig. Die Marktgebühren-Quittung ist während der Dauer des Marktes Beauftragten der Gemeinde [...] Krämermarkt: 1. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 5,00 DM 2. Platzgeld ohne Marktstand je m² 4,00 DM. ab 01.01.2002 in Euro = EU - 3. Platzgeld bei eigenem Stand je Meter Standlänge : 2,60 Euro [...] Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung

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            Zuletzt geändert:27.10.2020
            betriebssatzung_fuer_die_wasserversorgung_neu.pdf

            eb geführt. 2. Der Eigenbetrieb versorgt das Gemeindegebiet mit Wasser. Er kann aufgrund von Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere Gemeinden ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Gemeindegebiets [...] § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. Mit in Kraft treten dieser Satzung tritt gleichzeitig die Betriebssatzung für die Versorgungsbetriebe Pleidelsheim vom 06.12.2012 außer

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            Dateigröße: 16,86 KB
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              Zuletzt geändert:27.10.2020
              geschaeftsordnung_aufsichtsrat.pdf

              e leitet die Verhandlung und bestimmt den Inhalt der Niederschrift über die Sitzung. 2. Die Niederschriften werden vom Vorsitzenden aufbewahrt. Sie werden jeweils in der nächsten Sitzung in Umlauf gegeben [...] Geschäftsführung nur in den Aufsichtsratssitzungen erhalten. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und sein Stellvertreter können unmittelbar Auskünfte erteilen. § 6 Sitzungsleitung und –niederschrift 1. Der [...] Ergänzung § 2 Ziffer 3 gemäß Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 16.07.2001 Änderung § 8 gemäß Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung vom 21.09.2006

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                Zuletzt geändert:27.10.2020
                6._AEnderung_Hauptsatzung_DURCHGESCHRIEBEN.PDF

                Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von [...] ........................................ 6 § 11 Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum ................................................................. [...] ungen für die Einberufung und die Durchführung dieser Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 GemO. Für die Sitzungen der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats sowie des

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                  Zuletzt geändert:05.03.2021
                  Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_2022.pdf

                  Gemeinde Pleidelsheim Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Pleidelsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Kostenersatzverzeichnis 1. Pers [...] Pleidelsheim am 16.12.2021 die folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die

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                    Benutzungsordnung_für_die_Ortsbücherei_Pleidelsheim_01.01.23.pdf

                    und Nr. 2 entstehen ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Die Gebühr nach Nr. 3 entsteht nach Ablauf der 2 Karenztage. Die Gebühr nach Nr. 4 entsteht ab dem Zeitpunkt der Abholung. 6. Die Gebühren nach Nr. 1 [...] jeweils ab der Anmeldung für die Dauer von 12 Monaten. Für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren wird keine Gebühr erhoben. 3. Erfolgt die Rückgabe der Medien nicht termingerecht, werden Versäumnisgebühren [...] Öffnungszeiten. § 8 Inkrafttreten Diese Benutzungsordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Benutzungsordnung außer Kraft. Die 1. Änderung

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                      Zuletzt geändert:12.04.2023