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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 161 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
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Bebauungspläne im Verfahren

Örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung beschlossen. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den durch den Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim [...] gemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit w

Zuletzt geändert:25.06.2024
Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_23.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Anzeigepflicht der Änderung von Größe und Versiegelungsgrad des Grundstücks Gemäß § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwas- serbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim sind Änderungen der versiegelten

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,10 MB
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    Zuletzt geändert:07.06.2024
    Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

    richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen

    Zuletzt geändert:25.05.2024
    Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_17.pdf

    dieser die Satzung zur 3. Änderung der Vergnügungssteuer- satzung der Stadt Breisach für unwirksam erklärt. Der Grund hier- für liegt in der nicht ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Satzung im Internet [...] Beschluss vom 25.01.2024 über die Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntma- chung (Bekanntmachungssatzung) aufgehoben werden. Bisher wurde diese Satzung, die zum 01.07.2024 hätte in Kraft treten [...] Kommandanten und Bestellung Abwesenheiten GR Stimmberechtigt 15 Sachverhalt Gemäß § 11Abs.2 der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim (Feuerwehrsatzung) werden der ehrenamtlich tä- tige

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 1,75 MB
    Verlinkt bei:
      Zuletzt geändert:26.04.2024
      Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_15.pdf

      chluss 14. Sanierung Feldweg bei den Feldweingärten Flst. 3421 15. Aufhebung der Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) 16. Spenden 17. Bekanntgaben 18. Ve [...] eine weitere Person zu öffnen. Dieser Beschluss vom 23.02.2023 ist mit der Genehmigung über die Satzung der Plei- delsheimer Sozialstiftung des Landratsamtes vom 07.06.2023 wirksam geworden. Als weiterer

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 1,75 MB
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        Zuletzt geändert:12.04.2024
        Gebühren und Beiträge

        das Kommunalabgabengesetz (KAG). Dieses gilt auch für die Landkreise. In der jeweiligen örtlichen Satzung sind entsprechend der Situation vor Ort nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben

        Zuletzt geändert:06.04.2024
        Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_12.pdf

        Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.500.000 € § 5 Realsteuerhebesätze Es gilt die Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Ge- meinde Pleidelsheim vom 13. Dezember 2001 in der Fassung

        Dateityp: PDF-Dokument
        Dateigröße: 1,33 MB
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          Zuletzt geändert:22.03.2024
          Steuerliche Gemeinnützigkeit

          Personen des privaten Rechts vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich, unmittelbar und selbstlos gemeinnützige, mildtätige

          Zuletzt geändert:20.03.2024
          Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_11.pdf

          Anzeigepflicht der Änderung von Größe und Versiegelungsgrad des Grundstücks Gemäß § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwas- serbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim sind Änderungen der versiegelten

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 1,91 MB
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            Zuletzt geändert:15.03.2024
            Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_10.pdf

            worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs. 4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge- nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Ge- setzwidrigkeit [...] eine weitere Person zu öffnen. Dieser Beschluss vom 23.02.2023 ist mit der Genehmigung über die Satzung der Plei- delsheimer Sozialstiftung des Landratsamtes vom 07.06.2023 wirksam geworden. Als weiterer

            Dateityp: PDF-Dokument
            Dateigröße: 1,50 MB
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              Zuletzt geändert:08.03.2024