Suche: Gemeinde Pleidelsheim

sowie nach Terminvereinbarung Bitte beachten Sie bei Ihrem Besuch folgende Verhaltens- regeln: • Terminvereinbaren! Bitte vereinbaren Sie nach Möglich- keit vorab telefonisch einen Termin für Ihr Anliegen [...] öffentlichen Zustellung des Dokuments können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Enthält ein Dokument eine Ladung zu einem Termin, kann dessen Versäumung Rechtsnachteile [...] Beteilig- ten für einen Kompromiss ausgelotet, bevor die Vereinbarung dann vertraglich fixiert wird. Ziel ist es, dass bis Mitte März die Vereinbarung fertig ist. Aktion im Warenwandel: Kindersachen rausgekramt

sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. 8. Die Sitzungen des Stiftungsrates werden mit einer Frist von 3 Tagen vom Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung von seinem Stel [...] Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung gelten die Vo [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung der Pleidelsheimer Sozialstiftung § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Pleidelsheimer Sozialstiftung“ im folgenden kurz „Sozialstiftung“ genannt. 2. Der Sitz

(1) Für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] möglich war, wird dieser Kalendermonat bei der Steuerberechnung nicht berücksichtigt. § 7 Festsetzung und Fälligkeit Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Monats nach B

unter 1. genannte Kündigungsfrist entfällt für den ersten Monat nach Beginn eines neuen Schuljahres bis zur Bekanntgabe der endgültigen Stundenpläne. In dieser Zeit kann eine fristlose Abmeldung erfolgen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. § 1 Aufgabe der Einrichtung Das Benutzungsentgelt beträgt

unter 1. genannte Kündigungsfrist entfällt für den ersten Monat nach Beginn eines neuen Schuljahres bis zur Bekanntgabe der endgültigen Stundenpläne. In dieser Zeit kann eine fristlose Abmeldung erfolgen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. § 1 Aufgabe der Einrichtung Das Benutzungsentgelt beträgt

entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] angeschlossenen Grundstücke ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses. (2) Die [...] zwei Wochen unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen. Sind auf Grundstücken zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung Zwischenzähler gemäß § 41 Abs. 2 vorhanden, sind diese bei der Gemeinde unter Angabe

entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] angeschlossenen Grundstücke ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses. (2) Die [...] zwei Wochen unter Angabe des Zählerstandes anzuzeigen. Sind auf Grundstücken zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung Zwischenzähler gemäß § 41 Abs. 2 vorhanden, sind diese bei der Gemeinde unter Angabe

entsteht die Gebührenschuld für den Rest dieses Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. § 15 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird [...] Zuweisung von Räumen bestimmter Art und Größe besteht nicht. § 3 Beginn und Ende der Nutzung (1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. (2) Die Beendigung [...] Benutzungsgebühren nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühren zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht

und Tag 5 €. Außerdem trägt die Gemeinde einen Anteil an den entstehenden Fahrtkosten in der Höhe von 1/3 der Summe X (siehe nachfolgende Erklärung). Fahrtkosten - Zuschuss der Gemeinde (5 € pro Tag und [...] Gebäude und Anlagen werden durch die Gemeinde bezuschusst. Der Zuschussantrag ist vom Verein vor Beginn der geplanten Maßnahme bei der Gemeinde vorzulegen. Folgende Nachweise sind zu erbringen: - Übersicht [...] durch 25 teilbar ist 500 € - wenn die Jubiläumszahl durch 10 teilbar ist 250 € § 8 Öffentliche Veranstaltung Für sportliche und kulturelle Veranstaltungen der Vereine sind keine Benutzungsgebühren für die

2024 die folgende Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Pleidelsheim (Feuerwehr- Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 16.12 [...] Absatz 6 der Satzung verwiesen. 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Pleidelsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) [...] Gemeinde Pleidelsheim 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Pleidelsheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 der G