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Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom Donnerstag, den 24. Juli 2025 – TEIL 2

es sich um einen Eigenbetrieb mit wirtschaftlicher Ausrichtung, der durch Beschluss des Gemeinderates ausdrücklich eine Gewinnerzielungsabsicht in seiner Betriebssatzung aufgenommen hat. Da es sich um eine [...] Anlage beigefügte Kalkulation fußt auf den Zahlen des Rechnungsabschlusses 2022 – 2024, sowie dem Wirtschaftsplan 2025 und dem Finanzplan 2026. Sinn der Einführung der Gewinnerzielungsabsicht bei der Wasser [...] Höhe abschöpfen zu können, muss ein entsprechender Gewinn erwirtschaftet werden. Dieser Mindesthandelsbilanzgewinn lag in den letzten Jahren bei der Wasserversorgung bei jeweils ca. 30.000 €. In den Jahren

Zuletzt geändert:08.08.2025
Oeffentliche_Bekanntmachung_Einstellung_des_Verfahrens_zur_Aufst_-_signiert-1.pdf

Öffentliche Bekanntmachung Einstellung des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplans "Recyclinghof 1. Änderung" Der Gemeinderat fasste in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.12.2014 den Aufstel [...] das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Recyclinghof 1. Änderung“ einzustellen. Die Einstellung zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans „Recyclinghof 1. Änderung“ tritt mit dieser Bekanntmachung

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    Zuletzt geändert:28.08.2025
    Oeffentliche_Bekanntmachung_Einstellung_des_Verfahrens_zur_Aufst_-_signiert-1.pdf

    Öffentliche Bekanntmachung Einstellung des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplans "Recyclinghof 1. Änderung" Der Gemeinderat fasste in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11.12.2014 den Aufstel [...] das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Recyclinghof 1. Änderung“ einzustellen. Die Einstellung zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans „Recyclinghof 1. Änderung“ tritt mit dieser Bekanntmachung

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      Zuletzt geändert:28.08.2025
      Oeffentliche_Bekanntmachung_Wahlbekanntmachung_Landtagswahl_2026_-_signiert.pdf

      s im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der [...] tzes). 7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Absatz 3

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        Zuletzt geändert:26.02.2026
        Oeffentliche_Bekanntmachung_der_12_Aenderung_der_Benutzungsordnung.pdf

        wird die Änderung zum 01. des nächstfolgenden Monats nach dem Geburtstag berücksichtigt. (5) Bei Abmeldung eines Kindes ist der Elternbeitrag bis zum Ende des Monats zu entrichten, in dem das Kind abgemeldet [...] 3 Jahren trotz öffentlicher Hilfen (Übernahme des Elternbeitrags durch das Jugendamt/Sozialamt/Jobcenter) nicht möglich sein, die Elternbeiträge für die VÖ-Betreuung oder die Ganztagsbetreuung zu leisten [...] kann der Beitrag ermäßigt werden. Dies gilt insbesondere für Familien und Alleinerziehende, die Anspruch auf Wohngeld haben. Der Beitrag wird dann auf den Kindergartenbeitrag gesenkt, der anfällt, wenn

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          Zuletzt geändert:15.06.2026
          Oeffentliche_Bekanntmachung_der_17_Änderung_der_Benutzungsordnung.pdf

          der Familie 57,00 € 47,00 € 37,00 € 16,00 € Eine Änderung der Beiträge bleibt vorbehalten. (2)Bei Abmeldung eines Kindes ist das Benutzungsentgelt bis zum Ende des Monats zu entrichten, auf den das Kind [...] , in dem die ersten Ferientage eines Schuljahres liegen fällig. Eine Rückzahlung nach späterer Abmeldung ist nicht möglich. 2. § 6a der Kernzeitenbenutzungsordnung erhält folgende Fassung: § 6 a Essensgeld

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            Zuletzt geändert:15.06.2026
            Oeffentliche_Bekanntmachung_ueber_das_Recht_auf_Einsicht_in_das_Wählerverzeichnis_-_signiert.pdf

            aus den unter 5.2.1 bis 5.2.3 angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen. 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer [...] spätestens am 15.02.2026 (21. Tag vor der Wahl) eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt [...] nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen

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              Zuletzt geändert:28.01.2026
              Online-Portal des Bundesamts für Justiz

              Gewerbezentralregister - Auskunft beantragen

              Zuletzt geändert:14.06.2025
              Online-Services der Deutschen Rentenversicherung

              Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit beantragen

              Zuletzt geändert:14.06.2025
              Online-Services der Deutschen Rentenversicherung

              Altersrente - Rente bei vorzeitigem Eintritt in den Ruhestand beantragen

              Zuletzt geändert:14.06.2025