Suche: Gemeinde Pleidelsheim

Standplatzes erfolgt auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung - Ordnungsamt - für einen bestimmten Tag - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist [...] Auflagen versehen werden. Am Erlaubnisverfahren nehmen alle im Sinne der Gewerbeordnung zuverlässigen Bewerber um einen Standplatz teil. (6) Die Erlaubnis kann vom Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung [...] Standinhaber die Marktgebühren trotz Aufforderung nicht bezahlt. g) Im Falle von Abs. 6b) werden die Bewerber in der Reihenfolge des Eingangs Ihrer Bewerbungen, unter Berücksichtigung Ihres Warenangebotes

Gemeindeordnung in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt S. 577) unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der Verletzungen begründen soll, innerhalb eines Jahres [...] auch später geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO

allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten

den Antragstellernbeantragten Verhandlungsgegenstände in die Tagesordnung aufzunehmen. Die Tagesordnung ist der Einladung zur Sitzung beizufügen. 2. In Einzelfällen kann der Aufsichtsrat auf Antrag eines [...] unmittelbar Auskünfte erteilen. § 6 Sitzungsleitung und –niederschrift 1. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung und bestimmt den Inhalt der Niederschrift über die Sitzung. 2. Die Niederschriften werden vom [...] Wirtschaftsplan nicht enthalten ist. § 8 Nr. 14 Buchstabe h) 1. bei der Aufnahme von Darlehen über 200.000 € einschl. der zugehörigen Bestellung von Sicherheiten; 2. bei der Hingabe von Darlehen und die Übernahme

oder mindestens zwei Aufsichtsratmitgliedern beantragt wird. Die Geschäftsführung nimmt an den Sitzungen des Aufsichtsrates teil. Die Einberufung muss schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer [...] einfacher Mehrheit, soweit sich nicht aus diesem Gesellschaftsvertrag oder gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes ergibt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. 9. Über die Verhandlungen und [...] lung bedürfen. . . . / - 6 - Der Aufsichtsrat entscheidet über a) die Bestellung und Abberufung von Prokuristen b) die Bestellung des Abschlussprüfers c) die Entsendung von Vertretern in die Organe von

dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Gemeine Pleidelsheim 4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen [...] ng von seinem Stellvertreter, einberufen und geleitet. Die Beschlüsse des Stiftungsrates sind schriftlich niederzulegen und vom Leiter der Sitzung und einem weiteren Mitglied zu unterschreiben. 9. Der [...] jederzeit von der Einhaltung der Satzung zu überzeugen und zu diesem Zweck die Kasse, Rechnungsbücher, Belege, Niederschriften usw. einzusehen. §8 Ergänzende Bestimmungen Ergänzend zum Inhalt dieser Satzung

von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der Steuerschuldner (§ 4) und der Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufst [...] Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der

anderen Notfällen erreichbar zu sein. § 3 Abmeldung / Kündigung (1) Die Abmeldung kann nur auf Ende eines Monats erfolgen. Sie ist mindestens 4 Wochen vorher schriftlich der Leitung der Einrichtung zu übergeben [...] die Anmeldung für die Ferien mit der Anmeldung zur Kernzeitenbetreuung zu erfolgen. Es gelten die Regelungen nach § 3. Die Anmeldung gilt für alle Ferien eines Schuljahres insgesamt. Eine Anmeldung nur [...] werden. Die Schüler sollen die Betreuungsgruppen im eigenen Interesse und im Interesse der Gruppe regelmäßig besuchen. Nimmt ein Schüler trotz Anmeldung das Angebot nicht wahr, ist die Gruppenleiterin zu be

anderen Notfällen erreichbar zu sein. § 3 Abmeldung / Kündigung (1) Die Abmeldung kann nur auf Ende eines Monats erfolgen. Sie ist mindestens 4 Wochen vorher schriftlich der Leitung der Einrichtung zu übergeben [...] die Anmeldung für die Ferien mit der Anmeldung zur Kernzeitenbetreuung zu erfolgen. Es gelten die Regelungen nach § 3. Die Anmeldung gilt für alle Ferien eines Schuljahres insgesamt. Eine Anmeldung nur [...] werden. Die Schüler sollen die Betreuungsgruppen im eigenen Interesse und im Interesse der Gruppe regelmäßig besuchen. Nimmt ein Schüler trotz Anmeldung das Angebot nicht wahr, ist die Gruppenleiterin zu be

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] zu Lage und Größe von Entlastungssonderbauwerken nach Abs. 3. Die Gemeinde stellt auf Anforderung stellt einen Anzeigevordruck zur Verfügung. (5) Ändert sich die Größe oder der Versiegelungsgrad des Grundstücks [...] schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. § 9 Eigenkontrolle (1) Die Gemeinde kann verlangen, dass auf Kosten des Verpflichteten (nach §3 Absätze 1 und 2) Vorrichtungen zur Messung und Registrierung der Abflüsse