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Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in der Stadt Freiberg am Neckar und in der Gemeinde Pleidelsheim Die Stadt Freiberg am Neckar erlässt [...] erlässt aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und auf- grund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) folgende [...] ausreichende Leistungsfähigkeit der Be- und Entlüf- tungsanlage hinsichtlich des erforderlichen Luftaustausches sowie deren fachge- rechte Installation sind vor der Aufnahme des Shisha-Betriebs gegenüber der

erlaubt und wird gegebenenfalls zur Anzeige gebracht. 7) Das Mitbringen von Tieren ist verboten. 8) Der Umgang miteinander und das Verhalten den Mitarbeiter/innen gegenüber ist respektvoll zu gestalten. 9) Wer [...] Pyramide, sowie auf Veranstaltungen des Jugendhauses außerhalb. 12) Die Hausordnung hat unbegrenzte Gültigkeit ab ihrem Aushang im Jugendhaus. Bei Verstößen erfolgt ein Hausverweis bzw. ein Hausverbot durch

ogramm zu Fördernden, wird der Familienpass von der Gemeindeverwaltung ausgestellt, der 1 Jahr Gültigkeit hat. Der Familienpass kann jeweils um 1 Jahr verlängert werden. Die Vergünstigungsanträge sind [...] Einrichtungen bzw. Vereinigungen unter Vorlage des Familienpasses zu stellen. 4. Programm a) Hälftiger Ersatz der Unterrichtsgebühren in der Jugendmusikschule und bei der GSV- Handharmonikaabteilung. Höchstens

für den Tanz-Training-Raum Riedbachstraße der Gemeinde Pleidelsheim, sie ist für alle Personen verbindlich, die sich darin aufhalten. 2. Der Tanz-Training-Raum dient dem Übungsbetrieb der örtlichen spo [...] Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Benutzung verbindlich festgelegen. An den Sonntagen ist regelmäßiger Übungsbetrieb unzulässig. § 3 Benutzungsgebühren

hälftigen Gebühren werden erhoben, wenn von den Veranstaltern bzw. Antragstellern eine ihnen bereits verbindlich zugesagte Veranstaltung abgesagt wird. Dies gilt nicht, wenn die Veranstalter bzw. Antragsteller

Bereitstellung einer Tanzfläche mindestens drei Werktage vor der Veranstaltung mit dem Hausmeister Verbindung aufzunehmen. Die Aufstellung und das Wegräumen der Tische und Stühle ist Sache der Veranstalter [...] Gebrauch von Feuerwerkskörpern und jeglicher pyrotechnischer Erzeugnisse ist nicht gestattet. Der Umgang mit Feuer und offenem Licht ist untersagt. Für die Aufstellung von Kerzen ist eine vorherige Absprache

ungebührlich benehmen, unverzüglich aus der Halle zu weisen. 2. Das Betreten der Halle zu festgesetzten Termin ist nur in der Anwesenheit eines Übungsleiters oder einer anderen verantwortlichen Aufsichtsperson

des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) von Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert

09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.05.2017 (BGBl. I S. 1057ff) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) von Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000, zuletzt geändert

Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1976 (BGBI. I S. 2256) (BBauG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl