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Öffnungszeiten (1) Die Einrichtung ist regelmäßig von Montag bis Freitag, mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage und der Ferien (§ 5) der Einrichtung geöffnet. Die regelmäßigen täglichen Öffnungszeiten werden [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] 1 Benutzungsordnung für die Kernzeitenbetreuung in der Friedensschule Pleidelsheim (Kernzeitenbenutzungsordnung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 50 In-Kraft-Treten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte an der Leitung, so ist der Grundstüc

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 50 In-Kraft-Treten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte an der Leitung, so ist der Grundstüc

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] entrichten. IV. Schlussbestimmungen § 16 Ordnungswidrigkeiten Mit Geldbuße bis zu 500,- € kann nach § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 17 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten belegt werden [...] Für die Ermittlung der Wohnfläche gelten die Vorschriften der zweiten Berechnungsverordnung in der jeweils gültigen Fassung. Neben der Benutzungsgebühr wird eine Betriebskostenpauschale als Gebühr pro Person

entsprechend der jeweiligen Gebührenordnungen in Rechnung. Diese Gebührenregelung gilt für den regelmäßigen Sport- bzw. Übungsbetrieb. Die Benutzung der Sportplätze, mit Ausnahme des 2014 fertiggestellten [...] deren Hilfe vom Hauptamt für erforderlich und zweckdienlich erachtet wird. Mit der Abfassung dieser Vereinsförderrichtlinien soll die Verteilung und der zweckgerechte Einsatz der öffentlichen Mittel gew [...] Seite 1 Gemeinde Pleidelsheim VEREINSFÖRDERRICHTLINIEN Der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim hat folgende Richtlinien zur Vereinsförderung beschlossen: (Neufassung 21.09.1995, 1. Änderung 18.01.2001

tzen gemäß § 34 Absatz 4 Satz 3 FwG festgesetzt. Hierbei werden die tatsächlichen Kosten angesetzt. Es wird auf § 5 Absatz 6 der Satzung verwiesen. 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes [...] § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 14.11.2024 die folgende Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Regelung des [...] nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zust

Hinweis nach § 4Absatz4GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgaben-gesetzes für Baden-Württemberg [...] Grundbesitz Grundsteuer nach den Vorschriften des Landesgrundsteuergesetzes für Baden- Württemberg. (2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben

Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder [...] Versorgungsgebiet erforderlich ist. Sie ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern

(2) Die Vorschriften nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz, insbesondere die 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - 32. BImSchV [...] bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie des Landesabfallgesetzes bleiben unberührt. Abschnitt 4 [...] gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen worden ist. (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet

formulierter Text gleichen Inhalts verwendet werden. 3. Gemäß § 80 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird die sofortige Vollziehung dieser Verfügung (Ziffern 1 und 2) angeordnet. 4. [...] aufgrund von § 1 Landesgaststättengesetz (LGastG) in Verbindung mit § 5 Absätze 1 und 2 Gaststättengesetz (GastG) und auf- grund des § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) folgende [...] Fall der Nichtbeachtung dieser Verfügung (Ziffern 1 und 2) wird die Festsetzung eines Zwangsgeldes in Höhe von 1.000 Euro angedroht. 5. Bekanntgabe Diese Allgemeinverfügung gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen