Suche: Gemeinde Pleidelsheim

s nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Beka [...] Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Bundesbaugesetzes Auf Grund des § 25 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1976 (BGBI. I S. 2256) (BBauG) in Verbindung [...] Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl. 1976 S. 1) hat der Gemeinderat am 16. Oktober 1980 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen

der umlagefähigen Erschließungskosten sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld maßgebend (Verteilungszeitpunkt). - 1 - § 7 Nutzungsflächen und Nutzungsfaktoren (1) Die Nutzungsfläche [...] Erschließungsanlagen vereinbaren. (2) Der Ablösungsbetrag bestimmt sich nach der Höhe der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld; die Ermittlung erfolgt nach den Bestimmungen dieser Satzung. (3) Ein Rech [...] Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach

in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1

der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sanierungssatzung Die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes [...] Gemeine Pleidelsheim Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Pleidelsheim I“ Aufgrund von § 162 BauGB i. Verb. mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] „Ortskern I“ in Pleidelsheim“ vom 03.05.1984, letztmals erweitert mit Satzung vom 14.11.1985, wird aufgehoben. § 2 Inkrafttreten Die Satzung wird gemäß § 162 Abs. 2 BauGB mit ihrer Bekanntmachung rechtsverbindlich

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen [...] gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz) (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als

(GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 26.09.2013 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gegenstand der Satzung Die nach Maßgabe des § 37 LBO bei Neuerrichtung von Wohngebäuden [...] für die einzelnen Wohneinheiten notwendigen Stellplätze nachzuweisen. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung ihrer Genehmigung in Kraft.. Hinweis nach § 4 Abs. 4 [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Erhöhung der Anzahl der notwendigen Stellplätze (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in

Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Beihinger Straße“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. Fassung der B [...] 73), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.06.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] ich der Veränderungssperre ist der eingefügte Lageplan vom 12.06.2018, welcher Bestandsteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich

Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Ortsmitte Schillerplatz“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom [...] 1), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 22.02.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] Geltungsbereich der Veränderungssperre ist der Lageplan vom 23.01.2018, welcher Bestandsteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich

der Gemeindeverwaltung im Einvernehmen mit den Beteiligten Belegungspläne aufgestellt, welche die Zeit und Dauer der Benutzung verbindlich festgelegen. An den Sonntagen ist regelmäßiger Übungsbetrieb [...] Rücksicht darauf, ob die Beschädigung durch sie oder ihren Beauftragten oder durch Teilnehmer an der Veranstaltung bzw. am Übungsabend entstanden sind. Die Beschädigungen werden von der Gemeinde auf Kosten der [...] und ihren Nebenräumen haben für evtl. Schadensersatzansprüche einzustehen, die anlässlich einer Veranstaltung oder sonstigen Benutzung gegen sie oder die Gemeinde geltend gemacht werden. Wird die Gemeinde

Gebührenordnung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die 1. Änderung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die 2. Änderung tritt am Tag nach der öffentlichen [...] die erste Veranstaltung gemäß Ziffer 2 und 3 kostenlos. (2) Gebührenzuschläge werden berechnet: 1. für Reinigung bei starker Verschmutzung (z.B. Tanz-, Faschingsveranstalt. usw.) je Veranstaltung 51,00 € [...] Feuerwehrleute zu bezahlen. Das Entgelt pro Feuerwehrmann ermittelt sich nach dem dafür in der Satzung zur Regelung zur Kostenerstattung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Pleidelsheim in der jeweils