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    Zuletzt geändert:09.08.2024
    Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_13.pdf

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      Zuletzt geändert:28.03.2024
      Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_18.pdf

      Deutschen nach § 17 Absatz 1 Europawahlordnung (EuWO), bei Unionsbürgern nach § 17a Absatz 2 EuWO bis zum 19. Mai 2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § [...] nach §17a Absatz 2 EuWO, oder erst nach Ablauf der Einspruchsfrist nach § 21 Absatz 1 EuWO entstanden ist; Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 KomWO [...] ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung be- steht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 1,27 MB
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        Zuletzt geändert:03.05.2024
        Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_48.pdf

        (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffene Person hat das Recht, dieser Übermittlung ihrer Daten nach den Absätzen 1) bis 3) zu widersprechen (§ 50 Absatz 5 BMG). Bei einem Widerspruch [...] dürfen die Meldebehörden gem. §2 Abs. 3 des Baden-Württem- bergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten sowie die Angaben über die Staat [...] Trägern von Wahlvorschlägen zuzusenden. Die betroffene Person hat das Recht, der Verwendung ihrer Daten zu widersprechen; § 50 Absatz 5 BMG findet entsprechende Anwendung. Freiwillige Feuerwehr Übungstermine

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          Zuletzt geändert:29.11.2024
          Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_21.pdf

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          Dateigröße: 1,77 MB
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            Zuletzt geändert:24.05.2024
            Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_31.pdf

            31 | 7 „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzent- wurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel [...] verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verklei- nern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine [...] Artikel 1 Änderung des Landtagswahlgesetzes Das Landtagswahlgesetz in der Fassung vom 15. April 2005 (GBl. S. 384), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) geändert worden ist

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            Dateigröße: 1,58 MB
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              Zuletzt geändert:02.08.2024
              Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_30.pdf

              Erste bauordnungs- rechtliche Einschätzung: Zum derzeitigen Stand keine Verstöße ersichtlich Verhandlungsverlauf - Beschluss Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Beschluss ergeht [...] gelten (keine Befreiung beantragt). • Garagen sind nur auf den dafür festgesetzten Flächen und in- nerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig. Der Bauherr braucht eine Befreiung für das Carport [...] Bezuschussung eines HLF 20 ge- stellt und mit Bescheid vom 24.07.2023 eine Regelförderung in Höhe von 96.000 € bewilligt bekommen. Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 23.02.2023 die Aus- schreibung für ein

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                Zuletzt geändert:26.07.2024