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jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 06.12.2018 die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädigungssatzung) [...] Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.06.2016 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Fassung [...] AZ.: 021.131 1/3 Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädigungssatzung) vom 12.05.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 19.10.2023 gültig

und bei großer Glätte wird zusätzlich Streusalz eingesetzt. Hinweis: Die gesamte Satzung über die Streupflicht („Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen [...] untergliedert sich in öffentliche und private Aufgaben. Die privaten Aufgaben sind in der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [...] Streupflichtsatzung: § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht 1. Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil ei- ner öffentlichen

Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung ver- letzt [...] oder Formvorschriften der Ge- meindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der

Nachlass der Hundesteuer möglich ist. BM Trettner führt aus, dass dies die entsprechende Hundesteuer- satzung der Gemeinde Pleidelsheim nicht vorsieht. Beschluss – TOP 2 Bausachen TOP 2.1 Errichtung eines B [...] Fassung vom 09.02.2023 wird nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) als Satzung beschlossen. 3. Die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtli- chen Bauvorschriften in der [...] 2023 werden nach § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO wie in der Anlage dargestellt als Satzung beschlossen. 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen TOP 10 Feststellung des Jahresabschlusses

gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der

sind nicht personenbezogen. Sie werden an den Unternehmer selbst oder die nach dem Gesetz, der Satzung oder des Gesellschaftsvertrags zur Vertretung berufenen Personen übergeben. Ein Unternehmen kann

ung Neubau Mehrfamili- enwohnhaus mit Tiefgarage Flst. 392/2, Riedbachstraße 3. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Real- steuern 4. Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Pleidelsheim mit Finanz- planung [...] ng - 5. Sportstättenförderung 2024 - Antrag des Tennisclub Pleidelsheim e. V. 6. Neufassung der Satzung über die öffentliche Bekanntma- chung (Bekanntmachungssatzung) 7. Abschluss eines Carsharing Vertrages

beschlossenen Änderungen wird nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) als Satzung beschlossen. 4. Die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtli- chen Bauvorschriften in der [...] Änderungen werden nach § 74 Landesbau- ordnung (LBO) i.V.m. § 4 GemO wie in der Anlage dargestellt als Satzung beschlossen. Dem Beschluss wurde mehrheitlich zugestimmt. 10 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen keine Enthaltungen

Örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den durch den Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim [...] gemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs.4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Ge- setzwidrigkeit

Örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 GemO als jeweils selbstständige Satzung be- schlossen. Das Landratsamt Ludwigsburg hat den durch den Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim [...] gemacht worden sind. Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach § 4 Abs.4 der Gemein- deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von Ver- fahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wor- den sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Ge- setzwidrigkeit