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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 162 Ergebnisse in 38 Millisekunden gefunden.
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Gebühren und Beiträge

das Kommunalabgabengesetz (KAG). Dieses gilt auch für die Landkreise. In der jeweiligen örtlichen Satzung sind entsprechend der Situation vor Ort nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben

Zuletzt geändert:06.04.2024
Wasseranschluss_-_Anzeige_EigentAAmerwechsel_Wasser.pdf

Erwerb eines an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstückes gemäß § 46 Abs. 1 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung und § 49 Abs. 1 der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde

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    Zuletzt geändert:30.10.2020
    betriebssatzung_fuer_die_wasserversorgung_neu.pdf

    § 4 Inkrafttreten Diese Betriebssatzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. Mit in Kraft treten dieser Satzung tritt gleichzeitig die Betriebssatzung für die Versorgungsbetriebe Pleidelsheim vom 06.12.2012 außer

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      Zuletzt geändert:27.10.2020
      Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_23.pdf

      beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Anzeigepflicht der Änderung von Größe und Versiegelungsgrad des Grundstücks Gemäß § 46 Abs. 5 der Satzung über die öffentliche Abwas- serbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim sind Änderungen der versiegelten

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        Zuletzt geändert:07.06.2024
        gebuehrenordnung_fuer_den_tanz-_training-raum.pdf

        oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (Gesetzblatt S. 577)

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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_43.pdf

          folgende Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Ent- schädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädi- gungssatzung) vom 12.05.2016 mit 1. Änderung am 06.12.2018 beschlossen: Satzung zur 2 [...] 1. Januar 2024 in Kraft treten. Beschluss Der Gemeinderat beschließt die folgende Satzung zur 2. Ände- rung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtsentschädi- gungssatzung): [...] für das Wirtschaftsjahr 2020 entlastet. Der Beschluss ergeht einstimmig. TOP 10 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für eh- renamtliche Tätigkeiten (Ehrenamtsentschädigungssatzung) Abwesenheiten

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            Zuletzt geändert:27.10.2023
            6._AEnderung_Hauptsatzung_DURCHGESCHRIEBEN.PDF

            in ihrer jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.01.2021 die Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Pleidelsheim vom 01.12.1994, mit 1. Änderung vom 18 [...] (durchgeschriebene) Fassung mit allen Änderungen dar. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Satzung mit den einzelnen Änderungssatzungen. Az.: 020.051 Inhaltsverzeichnis l. Form der Gemeindeverfassung

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              Zuletzt geändert:05.03.2021
              Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_45.pdf

              mit Ga- rage Flst. 4003, Erlenweg 4.5. Neubau eines Gewächshauses Flst.175, Badstubenstraße 5. Satzung zur 4. Änderung der Benutzungsordnung für die Ortsbücherei Pleidelsheim vom 16.11.2000 6. Biotop [...] untergliedert sich in öffentliche und private Aufgaben. Die privaten Aufgaben sind in der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [...] Streupflichtsatzung: § 3 Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Gehwege im Sinne dieser Satzung sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die Bestandteil einer öffentlichen

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                Zuletzt geändert:11.11.2022
                Pleidelsheimer_Nachrichten_KW_9.pdf

                „Ortsmit- te Schillerplatz“ gemäß § 14 und 16 BauGB als Satzung gemäß dem beigefügten Satzungsentwurf. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen. abstimmungsergebnis Für den [...] Geltungsbereich der Veränderungs- sperre ist der Lageplan vom 23.01.2018, welcher Be- standteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich [...] hierüber trifft die Baugenehmi- gungsbehörde im Einvernehmen mit der Gemeinde. § 4 Inkrafttreten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft (§ 16

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                  Zuletzt geändert:22.01.2021
                  Flyer_Schutz_vor_RA__ckstau.pdf

                  wenn Sie regelmäßig gewartet werden. Sinnvoll ist eine Überprü- fung alle 6 Monate. Auszug aus der „Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde Pleidelsheim“ § 20 Sicherungen gegen Rückstau

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                    Zuletzt geändert:29.10.2020