Suche: Gemeinde Pleidelsheim

verunreinigen. § 9 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren [...] haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße aus, in [...] zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes dienen. Dazu gehören auch Verkehrsgrünanlagen und allgemein zugängliche Ki

Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen Entwicklung im Sinne von § 25 Abs. 1 BBauG im Gebiet Innerer Ortsbereich der Gemeinde Pleidelsheim ein besonderes Vorkaufsrecht [...] ich des Vorkaufsrechts nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung

Pleidelsheimer Sozialstiftung § 1 Name und Sitz 1. Die Stiftung führt den Namen „Pleidelsheimer Sozialstiftung“ im folgenden kurz „Sozialstiftung“ genannt. 2. Der Sitz der „Sozialstiftung“ ist 74385 Pleidelsheim [...] der Betreuung der in der Gemeinde lebenden Seniorinnen und Senioren, b) die Unterstützung der Einrichtung des Betriebs für Wohnungen für behinderte Mitmenschen in der Gemeinde, c) die Unterstützung und [...] einen Stiftungsrat, bestehend aus dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde Pleidelsheim, dem Fachbeamten für das Finanzwesen der Gemeinde Pleidelsheim, 3 Mitgliedern des Gemeinderates Pleidelsheim, dem

den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] et sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 23 Erschlossene Grundstücke Die Gemeinde bestimmt den Kreis

S. 481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Satzung über die erhebung von Marktgebühren beschlossen : § 1 Gebührenpflicht In der Gemeinde Pleidelsheim finden jährlich 2 [...] am Markttag fällig. Die Marktgebühren-Quittung ist während der Dauer des Marktes Beauftragten der Gemeinde auf Verlangen vorzulegen. § 5 Höhe der Gebühren Die Gebühren betragen für den Krämermarkt: 1. Platzgeld [...] Sachverhalts, der Verletzungen begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt

es zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung von Quartiersstrukturen (Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04 [...] Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich Für öffentlich geförderten Wohnraum im Sinne des Ersten Wohnungsbaugesetzes und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes, Wohnraum, für dessen Bau bis zum 31. Dezember 2001 ein Darlehen [...] allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. Demnach darf in der Gemeinde Pleidelsheim eine geförderte Wohnung für die Dauer der Bindung nicht zu einer höheren Miete zum Gebrauch überlassen

der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim in seiner Sitzung am 19.02.2004 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufhebung der Sa [...] Pleidelsheim Verletzungen begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung bei der Gemeinde Pleidelsheim geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist ohne tätig zu werden verstreichen lässt

tzgesetz – NatSchG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18 [...] Naherholung und c) von Lebensstätten der Tier- und Pflanzenwelt 2. zur Belebung, Gliederung und Pflege des Orts- und Landschaftsbildes unter Schutz zu stellen. § 2 Schutzgegenstand Im Bereich des Feuchtbiotops [...] „Riedbachaue“ wird der gesamte Grünbestand unter Schutz gestellt. Der geschützte Bereich ist im Lageplan (Anlage 1) schwarz umrandet und grün angeschummert und umfasst folgende Grundstücke: Flst. Nr. :

Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 01.02.1990 folgende Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) der Gemeinde Pleidelsheim [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/ gemeindlichen Alters- und Wohnheimen [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen

Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 15. November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] öffentlich zugänglichen Orten (z.B. in Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt [...] In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben