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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 949 Ergebnisse in 102 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 851 bis 860 von 949.
Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus dem Melderegister anlässlich der möglichen vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025

Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder [...] er teilnehmen können, dürfen die Meldebehörden gem. §2 Abs. 3 des Baden-Württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) die in § 44 Absatz 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten sowie die

Zuletzt geändert:29.11.2024
Gewitter – Starker Regen – Rückstaugefahr!

Abwasserhebeanlage. Übrigens ist Rückstauschutz gesetzlich vorgeschrieben und in der Abwassersatzung der Gemeinde Pleidelsheim verankert. Maßgebliche technische Regeln sind die EN 12056 und DIN 1986. Bei weiteren [...] überflutet. Kellerüberflutung muss nicht sein! Kontrollieren Sie Ihre Rückstausicherung im Gebäude regelmäßig. Es gibt zwei Möglichkeiten, um sich vor Rückstau zu schützen: 1. Einbau eines Rückstauverschlusses

Zuletzt geändert:11.04.2025
Digitale Lichtbilder ab dem 01.05.2025 für hoheitliche Dokumente

Ab dem 01. Mai 2025 sind aufgrund des Inkrafttretens des Gesetzes zur „Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen“ nur noch digitale Lichtbilder für hoheitliche

Zuletzt geändert:11.04.2025
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 30. Januar 2025

Planungsrechtliche Prüfung: Keine Verstöße – Vorhaben zulässig. Erste bauordnungsrechtliche Einschätzung: Die bauordnungsrechtliche Voraussetzung für die neu geplanten Aufenthaltsräume im Dachgeschoss (2 [...] Enthaltungen 0 TOP 11. 1. Änderung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Ludwigsburg Sachverhalt - Verhandlungsverlauf Frau Ehmann gibt die Änderung der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Ludwigsburg [...] ist gegeben, die Baurechtsbehörde stellt den Anbau als zulässig nach §34 BauGB fest. Erste bauordnungsrechtliche Einschätzung: Zum derzeitigen Stand sind keine Verstöße ersichtlich. Verhandlungsverlauf Frau

Zuletzt geändert:30.04.2025
Niederschrift zur Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2025

Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Sachverhalt Auf Grund der Regelungen des § 10 des Gesellschaftsvertrags der GWP ist für die Erstellung des Wirtschaftsplans der Gemeinde-Wohnbau Pleidelsheim [...] dieser Hinsicht Glück gehabt habe. Die Polizei musste nie gerufen werden, was auch an den klaren Verhaltensregeln liege. In den letzten 10 Jahren sei es nie zu ernsten Vorfällen gekommen. GR Reuther fragt, [...] informiert die Einwohnenden über die allgemeinen Angelegenheiten der Gemeinde. Das Redaktionsstatut regelt hierbei grundsätzlich alles Nähere zum Amtsblatt, insbesondere den Umfang der Beiträge der Fraktionen

Zuletzt geändert:30.04.2025
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2025

Es handelt sich um eine bauordnungsrechtlicheVorschrift, von der nicht befreit werden kann, denn in der Gesetzgebung sind schon mehrere Möglichkeiten gegeben, der Vorschrift zu entsprechen: Spielplatz [...] Vorgaben bezüglich der Satzung über die öffentliche Bekanntmachung im Internet sind in § 1 Abs.2 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (DVO GemO) geregelt. Zwei der wichtigsten [...] 6 Bäumen für das Grundstück. Erste bauordnungsrechtliche Einschätzung: Die Vorgaben über die ausgestoßenen Immissionen müssen durch die Fachbehörden geklärt/geregelt werden. Das Bauvorhaben kann nur mit

Zuletzt geändert:30.04.2025
Gemeinderatssitzung - Niederschrift

Enthaltungen 0 TOP 4. 5. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Pleidelsheim Sachverhalt Die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich [...] Ablebens seinen Nachfolger im Nutzungsrecht bestimmen. Dieser ist aus dem nachstehend genannten Personenkreis zu benennen. Wird keine oder eine andere Regelung getroffen, dann geht das Nutzungsrecht in [...] einer Aufklärung wurde durchgeführt. Das Angebot der Telekom Deutschland GmbH wurde als formal ordnungsgemäßes und vollständiges sowie wirtschaftlichstes Angebot festgestellt. Mit der Telekom Deutschland

Zuletzt geändert:23.05.2025
Interkultureller Frauentreff

aktiv bei den „interkulturellen Frauentreffen“ einzubringen. Schließlich haben die Frauen in der Regel weniger gesellschaftliche Kontakte als die berufstätigen Männer. Die Treffen finden alle 2 bis 3 Monate

Zuletzt geändert:23.05.2025
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates

verdanken sei, der die nötigen Mittel bereitstellt. In der Regel liegt die personelle Besetzung in den Einrichtungen zu 90 % über den gesetzlichen Mindestvorgaben – ein Umstand, über den man sehr froh sei [...] wesentlicher Teil der Energiewende in der Bundesrepublik Deutschland. Das Gesetz zum Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2023) weist diesen daher in § 2 eine besondere Bedeutung zu: [...] Schuppen anstatt des Carports errichten und daher diese Befreiung nicht ausnutzen. Erste bauordnungsrechtliche Einschätzung: Zum derzeitigen Stand sind keine Verstöße ersichtlich. Verhandlungsverlauf Herr

Zuletzt geändert:25.06.2025
Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom Donnerstag, den 24. Juli 2025 – TEIL 1

von jährlich 900 €. Im Bereich von Strom-, Gas- und Wasser werden diese Regelungen im Rahmen eines Konzessionsvertrages geregelt. Dies gibt es im Bereich der Nahwärme so nicht. Daher ist für die Nahwärme [...] unterscheiden. Hier komme es regelmäßig zu Abgrenzungsfragen, was wiederum Auswirkungen auf die Haushaltsplanung habe. Kommunale GmbHs müssten sich dabei besonders streng an die Regelungen des GmbH-Rechts halten [...] Dachgaube unterschreitet den Abstand zum Ortgang um 0,1 m (1,40 m anstatt 1,50 m). Erste bauordnungsrechtliche Einschätzung: Zum derzeitigen Stand sind keine Verstöße ersichtlich. Verhandlungsverlauf BM

Zuletzt geändert:08.08.2025