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der jeweiligen Betriebsanleitung auszustatten. Dabei ist je 25 m² Fläche ein Warnmelder anzubringen. Eine Ausfertigung der Montage- und Betriebsanleitung der CO-Warnmelder ist im Betrieb vorzuhalten und [...] CO-Warnmelder sind fortlaufend betriebsbereit zu halten und - sofern die Betriebsanleitung nichts anderes festlegt - im wöchentlichen Abstand auf ihre Funktionsfähigkeit (Batterieversorgung) hin zu überprüfen [...] während der Lagerung glühender Kohlen stets in Betrieb zu halten. Über die fachgerechte Installation des Rauchabzugs ist der Gaststättenbehörde vor der Inbetriebnahme von Anzündeinrichtungen, die keine Feuerstätten

Standplätze (1) Auf dem Markt dürfen Waren nur von einem zugewiesenen Standplatz aus angeboten und verkauft werden. (2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch das Amt für öffentliche Sicherheit [...] - Tageszulassung. (3) Die Erlaubnis ist schriftlich zu beantragen. Die Gemeinde weist die Standplätze nach den marktbetrieblichen Erfordernissen zu. Es besteht kein Anspruch auf Zuweisung oder Behalten [...] betreffenden Markttag eine Erlaubnis erteilen. Die Händler werden dann in der Reihenfolge Ihres Eintreffens unter Berücksichtigung des Warenangebotes zugelassen. (5) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie

Jagdgenossenschaft Pleidelsheim beschlossen: § 1 Name und Sitz Die Jagdgenossenschaft führt den Namen "Jagdgenossenschaft Pleidelsheim“ und hat ihren Sitz in 74385 Pleidelsheim § 2 Mitgliedschaft (1) Mitglieder [...] Versammlung der Jagdgenossen (1) Die Versammlung der Jagdgenossen wird vom Gemeindevorstand einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn dies mindestens ein Zehntel der Jagdgenossen, die mindestens ein Zehntel der [...] Versammlung der Jagdgenossen ist durch den Gemeindevorstand einzuberufen, wenn Entscheidungen im Rahmen des § 8 getroffen werden müssen. (3) Die Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen ist vom Gemeindevorstand

GmbH § 1 Firma und Sitz der Gesellschaft 1. Die Gesellschaft führt die Firma Gemeinde – Wohnbau Pleidelsheim GmbH. 2. Sitz der Gesellschaft ist 74385 Pleidelsheim. § 2 Gegenstand der Gesellschaft 1. Zweck [...] Aufsichtsrat eine Geschäftsordnung für die Geschäftsführer, in der insbesondere die Geschäftsverteilung geregelt wird. 2. Der Geschäftsführung obliegt die Führung der Geschäfte der Gesellschaft, soweit das Gesetz [...] . / - 2 - § 3 Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr 1. Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. 2. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung

vier Tage vorher anzumelden. 5 § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung [...] (§ 3 Abs. 1 und 3), 3. eine gewerblicheTätigkeit auf dem Friedhof ohne Zulassung ausübt (§ 4 Abs. 1) 4. als Verfügungs- oder Nutzungsberechtigter oder als Gewerbetreibender Grabmale und sonstige Graba [...] Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeit festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die

Geschäftsordnung: § 1 Geschäftsführung des Aufsichtsrates Der Aufsichtsrat führt seine Geschäfte nach den Vorschriften des Gesetzes, des Gesellschaftsvertrages und der nachstehenden Geschäftsordnung. § [...] Angelegenheiten ausgeschlossen, in denen ein ehrenamtlichtätiger Bürger nach § 18 GemO wegen Befangenheit ausgeschlossen wäre. § 8 Zustimmungsbedürftige Geschäfte Die in § 8 Nr. 14 Buchstabe g) bis j) des [...] der Gemeinde bei ihrer Tätigkeit auch die besonderen Interessen der Gemeinde zu berücksichtigen. (§ 104 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg) § 3 Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung Vorsitz

„Riedbachaue“ wird der gesamte Grünbestand unter Schutz gestellt. Der geschützte Bereich ist im Lageplan (Anlage 1) schwarz umrandet und grün angeschummert und umfasst folgende Grundstücke: Flst. Nr. : 13 73, 1375 [...] Leitungen zu verlegen oder Anlagen dieser Art zu verändern, 3. die Bodengestalt zu verändern, 4. Abfälle oder sonstige Gegenstände abzulagern, 5. zu zelten, zu lagern, zu reiten; Wohnwagen, sonstige Fahrzeuge [...] schädigen, 15. zu baden, zu angeln oder mit Booten bzw. anderen Schwimmgeräten zu fahren, 16. den Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln (Herbiziden), 17. das Verlassen von Wegen. § 4 Zulässige Handlungen

Wohngebieten und Mischgebieten 14,0 m; bei nur einseitiger Bebaubarkeit 8,0 m; 1.4 Kerngebieten, Gewerbegebieten und anderen als den in Nrn. 1.1 und 1.2 genannten Sondergebieten 18,0 m; bei nur einseitiger [...] igen Teileinrichtungen (Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Grünpflanzungen, Parkflächen usw.) über betriebsfertige Beleuchtungs- und Entwässerungseinrichtungen verfügen. Die flächenmäßigen Teileinrichtungen sind [...] t (zum Beispiel Rasenpflaster, Rasengittersteine, Schotterrasen) bestehen; 3. Grünpflanzungen gärtnerisch gestaltet sind; 4. Mischflächen, die in ihrer gesamten Ausdehnung sowohl für den Fahr- als auch

einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 72 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 36 € 3. mit dem Gewalttätigkeit gegen [...] mit Gewinnmöglichkeit und -aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 204 € -aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: [...] Kalendermonats die öffentliche Zugänglichkeit des Aufstellungsortes nicht gegeben (z.B. Betriebsruhe, Betriebsferien) oder eine Benutzung des Steuergegenstands für die in § 2 genannten Zwecke aus anderen