Suche: Gemeinde Pleidelsheim

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] der Rechnung fällig. § 6 Sonderregelungen Über Abweichungen von dieser Gebührenordnung und über Sonderregelungen beschließt der Gemeinderat. § 7 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der [...] Pleidelsheim Gebührenordnung für den Tanz- Training-Raum in der Riedbachstraße 12/1 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg sowie §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes für Baden –

einen nach den gesetzlichenBestimmungen durchführbaren Vorschlag für die Aufbringung der erforderlichen Mittel enthalten. Seite 9 § 21 Geschäftsordnungsanträge 1. Anträge “Zur Geschäftsordnung" können jederzeit [...] bereits behandelt hat. Absatz 2 gilt entsprechend. 2. Der Bürgermeister beruft den Gemeinderat schriftlich (oder elektronisch) mit angemessener Frist ein und teilt rechtzeitig, in der Regel mindestens sieben [...] Zeit, Ort und Tagesordnung öffentlicher Sitzungen sind rechtzeitig ortsüblich bekannt zu geben. - § 34 Abs. 1 und 2 GemO - § 13 Tagesordnung 1. Der Bürgermeister stellt die Tagesordnung für die Sitzungen

Geschäftsordnung: § 1 Geschäftsführung des Aufsichtsrates Der Aufsichtsrat führt seine Geschäfte nach den Vorschriften des Gesetzes, des Gesellschaftsvertrages und der nachstehenden Geschäftsordnung. § [...] das Verfahren die §§ 4 bis 7 dieser Geschäftsordnung § 4 Tagesordnung 1. Für die Sitzungen des Aufsichtsrates ist jeweils eine Tagesordnung aufzustellen. Die Aufstellung erfolgt durch den Vorsitzenden im [...] verweisen. § 10 Inkrafttreten Gemäß Beschluss des Aufsichtsrates vom 09. Juni 1993 tritt die Geschäftsordnung am 09. Juni 1993 in Kraft. Ergänzung § 2 Ziffer 3 gemäß Beschluss des Aufsichtsrates in der Sitzung

trägen im Sinne der §§ 291 und 292 Absatz 1 des Aktien- gesetzes. § 8 Aufsichtsrat 1. Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat, auf den die Bestimmungen des Aktiengesetzes keine Anwendung finden. 2. Der A [...] Einwilligung nach § 5 des Gesellschaftsvertrages. b) Erteilung der Einwilligung nach § 6 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages. c) Aufstellung des Investitionsprogrammes und Festlegung jährlicher Teilabschnitte [...] einer Bestimmung des gegenwärtigen Gesellschaftsvertrages hat nicht die Unwirksamkeit aller übrigen Vertragsbestimmungen zur Folge. Vielmehr ist in einem solchen Falle die ungültige Bestimmung einstimmig

Feldern 4 bis 11, 30 und 31 die Angaben zum gesetzlichen Vertreter einzutragen (bei inländischer AG wird auf diese Angaben verzichtet). Bei weiteren gesetzlichen Vertretern sind die Angaben auf Beiblättern [...] Gesellschafter (nur bei Personengesellschaften) / Zahl der gesetzlichen Vertreter (nur bei juristischen Personen) 13 Liegt eine Beteiligung der öffentlichen Hand vor? ja nein nicht bekannt 14 Vertret [...] vor? 31 Enthält der Aufenthaltstitel eine die nein ja Angabe der Auflage und/oder Beschränkung: Erwerbstätigkeit betreffende Auflage und/oder Beschränkung? Hinweis: Diese Anzeige berechtigt nicht zum

spolizeilichen Vorschriften genau zu achten und für einen ruhigen und ordnungsgemäßen Ablauf der gesamten Veranstaltung Sorge zu tragen. Die Vorschriften der Versammlungsstättenordnung in ihrer jeweils [...] Hausrecht aus. Ihren Anordnungen ist Folge zu leisten. Im übrigen sind die Veranstalter verpflichtet, Personen, die gegen die Hausordnung verstoßen oder sich ungebührlich benehmen, unverzüglich aus der Halle zu [...] Gemeinde Pleidelsheim Hausordnung für die Benutzung der Festhalle als Mehrzweckhalle (kulturelle und gesellsch. Veranstaltungen) 1. Der Hausmeister bzw. die Beauftragten der Gemeinde üben das Hausrecht

Gemeine Pleidelsheim Hausordnung für die Benutzung des Alten Rathauses 1. Der Hausmeister bzw. die Beauftragten der Gemeinde üben das Hausrecht aus. Ihren Anordnungen ist Folge zu leisten. Im übrigen sind [...] Personen, die gegen die Hausordnung verstoßen oder sich ungebührlich benehmen, unverzüglich aus der Halle zu weisen. 2. Beginn und Ende der Veranstaltung richten sich nach den festgesetzten Zeiten. Die Veranstalter [...] Räume werden vom Hausmeister eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung geöffnet soweit keine andere Vereinbarung besteht. 4. Der Saal wird durch den Hausmeister bzw. die Beauftragen der Gemeinde dem verantwortlichen

verpflichtet, Personen, die gegen die Hausordnung verstoßen oder sich ungebührlich benehmen, unverzüglich aus der Halle zu weisen. 2. Das Betreten der Halle zu festgesetztenTermin ist nur in der Anwesenheit eines [...] Pleidelsheim Hausordnung für die Benutzung des Tanz-Training-Raums in der Riedbachstraße 12/1 1. Der Hausmeister bzw. die Beauftragten der Gemeinde üben das Hausrecht aus. Ihren Anordnungen ist Folge zu [...] Aufbewahrung der gemeindeeigenen Kleingeräte erfolgt durch die jeweiligen Übungsleiter. Für Ruhe und Ordnung in der Halle und in den Nebenräumen sorgt der Übungsleiter. Nach Beendigung der Übungsstunden hat

aufzukommen. 10) GesetzlicheBestimmungen, insbesondere das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit und das Betäubungsmittelgesetz, sind zu beachten. 11) Geltungsbereich: Die Hausordnung bezieht sich [...] sind auf dem Gelände nicht gestattet. Die Ausnahme bilden Vermietungen und Veranstaltungen, bei denen Alkohol gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes ausgeschenkt werden darf. 6) Das Mitbringen [...] s außerhalb. 12) Die Hausordnung hat unbegrenzte Gültigkeit ab ihrem Aushang im Jugendhaus. Bei Verstößen erfolgt ein Hausverweis bzw. ein Hausverbot durch die Gemeindeverwaltung oder den Jugendhausverein

aufzukommen. 10) GesetzlicheBestimmungen, insbesondere das Gesetz zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit und das Betäubungsmittelgesetz, sind zu beachten. 11) Geltungsbereich: Die Hausordnung bezieht sich [...] sind auf dem Gelände nicht gestattet. Die Ausnahme bilden Vermietungen und Veranstaltungen, bei denen Alkohol gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes ausgeschenkt werden darf. 6) Das Mitbringen [...] s außerhalb. 12) Die Hausordnung hat unbegrenzte Gültigkeit ab ihrem Aushang im Jugendhaus. Bei Verstößen erfolgt ein Hausverweis bzw. ein Hausverbot durch die Gemeindeverwaltung oder den Jugendhausverein