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4564, 4565, 4566 und 4567. Da der bisherige Recyclinghof aufgrund der Lage im Überschwemmungsgebiet liegt, können nach heutigem Recht keine weiteren Anlagen sinnvoll eingerichtet werden. Daher hat der G [...] Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 15.04.2021 beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Recyclinghof 1. Änderung“ einzustellen. Die Einstellung zum Aufstellungsverfahren des

die Feststellung des Wahlergebnisses im Sitzungssaal des Pleidelsheimer Rathauses, Marbacher Straße 5, 74385 Pleidelsheim statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der [...] der ordnungsgemäßen Ladung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl 5. Zulassung der Bewerber für eine eventuell notwendige Stichwahl am 22 [...] Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Gemeindewahlausschusses über die Feststellung des Wahlergebnisses anlässlich der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 01. Juni 2025 Am Montag, den 02

(2) Die Vorschriften nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz, insbesondere die 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - 32. BImSchV [...] bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie des Landesabfallgesetzes bleiben unberührt. Abschnitt 4 [...] gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen worden ist. (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet

leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der G [...] 051 Gemeinde Pleidelsheim Hauptsatzung in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 21.01.2021 gültig ab 13.02.2021 – Konsolidierte Fassung – Änderungen der letzten Änderungssatzung = kursiv Aufgrund von § [...] § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.01.2021 die Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Pleidelsheim

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 50 In-Kraft-Treten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte an der Leitung, so ist der Grundstüc

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 50 In-Kraft-Treten (1) Soweit Abgabenansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 [...] allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer schriftlich auf seine Rechte an der Leitung, so ist der Grundstüc

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] Pleidelsheim Benutzungsordnung - Ortsbücherei vom 16.11.2000 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 17.11.2022 gültig ab 01.01.2023 Benutzungsordnung - Ortsbücherei Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für [...] Jahren eine Gebühr für 12 Monate in Höhe von 8,00 € erhoben. Die Gebühr gilt jeweils ab der Anmeldung für die Dauer von 12 Monaten. Für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren wird keine Gebühr erhoben. 3

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] Gemeine Pleidelsheim Benutzungsordnung - Altes Rathaus Benutzungsordnung - Altes Rathaus Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578) hat der [...] Benutzung zu treffenden bau-, feuer-, sicherheits-, gesundheits- sowie ordnungspolizeilichenVorschriften verantwortlich. § 7 Hausordnung Gemeine Pleidelsheim Veranstalter, Mitwirkende und Besucher einer

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] Benutzung zu treffenden bau-, feuer-, sicherheits-, gesundheits- sowie ordnungspolizeilichenVorschriften verantwortlich. § 7 Hausordnung Veranstalter, Mitwirkende und Besucher einer Veranstaltung in den Räumen [...] wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen einer Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der [...] Gemeine Pleidelsheim Benutzungsordnung für den Tanz- Training-Raum in der Riedbachstraße 12/1 Benutzungsordnung Tanz-Training-Raum Riedbachstraße 12/1 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Pleidelsheim am 16.11.2000 folgende Benutzungsordnung für den Tanz-Training-Raum Riedbachstraße beschlossen: § 1 Geltungsbereich, Zweckbestimmung 1. Die Benutzungsordnung gilt für den Tanz-Training-Raum