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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 206 Ergebnisse in 17 Millisekunden gefunden.
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wassersatzung_1.pdf

bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01. Januar 1998 in Kraft. Gleichzeitig [...] für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999, 2. Änderung vom 13.12.2001, 3. Änderung vom 16.10.2003, [...] Grundstücks an die Wasserversorgungsanlage und die Belieferung mit Trinkwasser nach Maßgabe der Satzung zu verlangen. 2 (2) Das Anschluss- und Benutzungsrecht erstreckt sich nur auf solche Grundstücke[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 190,24 KB
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    Zuletzt geändert: 27.10.2020
    Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

    richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen[mehr]

    Zuletzt geändert: 19.12.2023
    Satzung

    Satzung des BdS Pleidelsheim e.V. (Bund der Selbständigen e.V.) § 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen: Bund der Selbständigen Pleidelsheim e.V. und hat seinen Sitz in 74385 Pleidelsheim Er ist im [...] Pflichten der Mitglieder Die Beschlüsse und Anordnungen der Vereinsorgane, die innerhalb der durch diese Satzung gezogenen Grenzen ergangen sind, werden für alle Mitglieder verbindlich. Die mitglieder sind verpflichtet [...] 2 Jahren durch die Mitgliederversammlung gewählt. Bei der ersten Wahl nach Verabschiedung dieser Satzung wird der Ausschuß auf die Dauer von 1 Jahr gewählt. § 10 Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung[mehr]

    Zuletzt geändert: 07.09.2023
    satzung4.pdf

    Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings-unterkünften Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 u. 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] 2001, 1. Änderung vom 14.11.2002, 2. Änderung vom 13.10.2005, 3. Änderung vom 22.11.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlings- unterkünfte § 1 [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 36,82 KB
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      Zuletzt geändert: 27.10.2020
      freiwillige_feuerwehr.pdf

      2011 folgende Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim beschlossen. § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim, in dieser Satzung Feuerwehr genannt [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Pleidelsheim [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Pleidelsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz[mehr]

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 42,20 KB
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        Zuletzt geändert: 27.10.2020
        Vereinsregister - Liquidatoren eines Vereins anmelden

        Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

        Zuletzt geändert: 19.12.2023
        Der Kreistag

        kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

        Zuletzt geändert: 19.12.2023
        Der Gemeinderat

        kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

        Zuletzt geändert: 19.12.2023
        Mitgliedschaft in einem Verein

        müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

        Zuletzt geändert: 19.12.2023
        Mitgliederversammlung

        bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]

        Zuletzt geändert: 19.12.2023