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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 204 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
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satzung_bekanntmachung.pdf

Gemeine Pleidelsheim Satzung über die öffentliche Bekanntmachung Satzung über die öffentliche Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung [...] der Erscheinungstag des Amtsblattes. § 2 1. Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. 2. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] ihrer jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 08.03.1982 folgende Satzung über die öffentliche Bekanntmachung beschlossen : § 1 Öffentliche Bekanntmachungen werden durch Einrücken

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Dateigröße: 127,44 KB
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    Zuletzt geändert:27.10.2020
    satzung_vergnuegungssteuer.pdf

    Zeitpunkt des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. (2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte sind innerhalb [...] November 2001 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Pleidelsheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 8 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft.

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    Dateigröße: 148,10 KB
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      Zuletzt geändert:27.10.2020
      satzung_mietober.pdf

      in der Satzung bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der in der Satzung genannte Höchstbetrag. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt [...] Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit [...] in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.04.2018 die Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen beschlossen. Inhaltsverzeichnis § 1

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 92,85 KB
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        Zuletzt geändert:27.10.2020
        satzung_besonderes_vorkaufsrecht.pdf

        s nach § 1 dieser Satzung ist in dem dieser Satzung als Anlage beigefügten Lageplan des Verbandsbauamts Pleidelsheim vom 16.10.1980 schwarz umrandet. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der Beka [...] Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Bundesbaugesetzes Auf Grund des § 25 des Bundesbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1976 (BGBI. I S. 2256) (BBauG) in Verbindung [...] Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl. 1976 S. 1) hat der Gemeinderat am 16. Oktober 1980 folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung des Vorkaufsrechts Der Gemeinde steht zur Sicherheit der städtebaulichen

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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          satzung_riedbachaue.pdf

          Gemeine Pleidelsheim Satzung über den geschützten Grünbestand "Riedbachaue" Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils [...] 21.04.1994 folgende Satzung über den geschützten Grünbestand „Riedbachaue“ der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen (1. Änderung vom 18.10.2001) : § 1 Schutzzweck Zweck dieser Satzung ist es, den Grünbestand [...] gesunde Entwicklung und sein Fortbestand langfristig gesichert bleibt. Von den Vorschriften dieser Satzung kann die Gemeinde Pleidelsheim nach § 63 Abs. 1 NatSchG Befreiung erteilen. § 6 Ordnungswidrigkeiten

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          Dateigröße: 217,35 KB
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            Zuletzt geändert:27.10.2020
            Neufassung_der_Abwassersatzung_der_Gemeinde_Pleidelsheim_vom_190.PDF

            entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] g der Satzung verletzt worden ist. Inkrafttreten 1. Änderung: 01.01.2015 Inkrafttreten 2. Änderung: 01.01.2017 Inkrafttreten 3. Änderung: 01.01.2019 Inkrafttreten 4. Änderung: 01.01.2024 Satzung über die

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            Dateigröße: 152,03 KB
            Verlinkt bei:
              Zuletzt geändert:07.11.2024
              Neufassung_der_Abwassersatzung_der_Gemeinde_Pleidelsheim_vom_190.PDF

              entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] g der Satzung verletzt worden ist. Inkrafttreten 1. Änderung: 01.01.2015 Inkrafttreten 2. Änderung: 01.01.2017 Inkrafttreten 3. Änderung: 01.01.2019 Inkrafttreten 4. Änderung: 01.01.2024 Satzung über die

              Dateityp: PDF-Dokument
              Dateigröße: 152,03 KB
              Verlinkt bei:
                Zuletzt geändert:07.11.2024
                Erlöschen einer Stiftung

                Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen

                Zuletzt geändert:27.08.2024
                Hundesteuersatzung2022.pdf

                folgende Satzung beschlossen, 1. Änderung am 19.10.2000., 2. Änderung am 27.07.2006, 3. Änderung am 25.02.2021 § 1 Steuergegenstand 1. Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. 2. Der Steuer [...] Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung einen Kampfhund im Sinne des § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monates nach Inkrafttreten dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen [...] Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO der aktuell gültigen Fassung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde

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                  Zuletzt geändert:11.01.2022
                  Hundesteuersatzung2022.pdf

                  folgende Satzung beschlossen, 1. Änderung am 19.10.2000., 2. Änderung am 27.07.2006, 3. Änderung am 25.02.2021 § 1 Steuergegenstand 1. Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. 2. Der Steuer [...] Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Satzung einen Kampfhund im Sinne des § 5 Abs. 3 im Gemeindegebiet hält, hat dies innerhalb eines Monates nach Inkrafttreten dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen [...] Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO der aktuell gültigen Fassung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde

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                    Zuletzt geändert:11.01.2022