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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 204 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf den Erschl [...] Kanäle, Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungen geregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche V [...] Sie die Kosten tragen. Abfallgebühren Die Abfallgebühren setzen die Stadt- und Landkreise durch Satzung fest. Einen Überblick über die Abfallgebühren, die von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich ausfallen

Zuletzt geändert:29.08.2024
satzung_verwaltungsgebuehren.pdf

Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung [...] 4 Satz 1 der Satzung) 1/10 bis volle Gebühr mind. 3,00 DM 1/10 bis volle Gebühr mind. 1,50 wegen Unzuständigkeit gebührenfrei 2. Allgemeine Verwaltungsgebühr (§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 3,00 bis 5.000

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Dateigröße: 224,36 KB
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    Zuletzt geändert:27.10.2020
    satzung_erschliessungsbeitraege.pdf

    Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflächen, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach dem Bauprogramm [...] ssionen (Lärmschutzanlagen), die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden. (2) Durch eine besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 2

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 40,62 KB
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      Zuletzt geändert:27.10.2020
      Wasserversorgungssatzung.PDF

      Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Gleichzeitig [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO der aktuell gültigen Fassung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 190,82 KB
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        Zuletzt geändert:21.01.2021
        satzung_ueber_die_entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_taetigen_angehoerigen_der_freiwilligen_feuerwehr.pdf

        jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 22.03.2018 die Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr [...] AZ.: 131.240 1/4 Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Pleidelsheim (Feuerwehrentschädigungssatzung) vom 11.02.1999 in der [...] die durchgeschriebene Fassung mit allen Änderungen dar. Rechtsverbindlich ist ausschließlich die Satzung mit den einzelnen Änderungssatzungen. Inhaltsverzeichnis § 1 Entschädigung für Einsätze § 2 Entschädigung

        Dateityp: PDF-Dokument
        Dateigröße: 300,11 KB
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          Zuletzt geändert:27.10.2020
          satzung_marktgebuehren.pdf

          Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Marktgebühren Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 (GesBl. S. 578), in Verbindung mit den §§ 2 und [...] vom 28.05.96 (GesBl. S. 481) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 11.05.2000 folgende Satzung über die erhebung von Marktgebühren beschlossen : § 1 Gebührenpflicht In der Gemeinde Pleidelsheim [...] Euro 4. Platzgeld ohne Marktstand je m² 2,10 Euro. Gemeine Pleidelsheim § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bis zum 31.12.2001 gelten die genannten DM- Beträge

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          Dateigröße: 90,85 KB
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            Zuletzt geändert:27.10.2020
            veraenderungsspe.pdf

            Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Beihinger Straße“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. Fassung der B [...] 73), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 21.06.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] ich der Veränderungssperre ist der eingefügte Lageplan vom 12.06.2018, welcher Bestandsteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich

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              Zuletzt geändert:27.10.2020
              veraenderungssperre_ortsmitte.pdf

              Gemeinde Pleidelsheim Satzung über die Veränderungssperre für den gesamten Bereich des künftigen Bebauungsplanes „Ortsmitte Schillerplatz“ Nach § 14, 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom [...] 1), hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 22.02.2018 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] Geltungsbereich der Veränderungssperre ist der Lageplan vom 23.01.2018, welcher Bestandsteil der Satzung ist, maßgebend. § 3 Inhalt und Rechtswirkung der Veränderungssperre (1) Im räumlichen Geltungsbereich

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                Zuletzt geändert:27.10.2020
                satzung_realsteuern.pdf

                Gemeine Pleidelsheim Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Gemeinde Pleidelsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S [...] Fassung vom 21.03.1991 (BGBl. I S. 1010, ber. S. 1491) hat der Gemeinderat am 13.12.2001 folgende Satzung über die Erhebung von Realsteuern in der Gemeinde Pleidelsheim beschlossen: (1. Änderung vom 13.06 [...] Für die Gewerbesteuer wird der Hebesatz festgesetzt auf 380 v.H. der Steuermessbeträge. § 2 Diese Satzung tritt am 01. Januar 2002 in Kraft.

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                  wassersatzung_1.pdf

                  bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01. Januar 1998 in Kraft. Gleichzeitig [...] für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999, 2. Änderung vom 13.12.2001, 3. Änderung vom 16.10.2003, [...] Grundstücks an die Wasserversorgungsanlage und die Belieferung mit Trinkwasser nach Maßgabe der Satzung zu verlangen. 2 (2) Das Anschluss- und Benutzungsrecht erstreckt sich nur auf solche Grundstücke

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