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aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

Verwaltung des Verbands. Die Regionalversammlung hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] tätig. Sie erhalten nur eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4[mehr]

entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Die §§ 37 bis 45 dieser Satzung treten rückwirkend zum 01.01.2010 [...] aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Gemeinde Pleidelsheim SATZUNG ÜBER DIE ÖFFENTLICHE ABWASSERBESEITIGUNG (ABWASSERSATZUNG – ABWS) DER GEMEINDE PLEIDELSHEIM Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.[mehr]

(GemO) in der derzeit geltenden Fassung vom 2.12.2020 (GBl. S. 1095, 1098) fol- gende Satzung zur Änderung der Satzung für den Zweckverband Gemeinsamer Gutachterausschuss Bottwartal und Umgebung vom 25.9 [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband „Gemeinsamer [...] antwortet, man könne dies sehr gerne bei der nächsten Erweiterung machen. Beschluss Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Ortsmitte" Aufgrund § 142[mehr]

der DRK-Blutspen- dedienst auch über die kostenfreie Service-Hotline 0800 1194911. Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Ortsmitte“ Aufgrund § 142 [...] der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim folgende Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Ortsmitte“ vom 19.12.2014, mit [...] mit Satzungs- beschluss vom 19.12.2014 förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Neue Ortsmitte“ wird um den im Lageplan dargestellten Bereich erweitert. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. § 2[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 19.07.2012 folgende Satzung beschlossen, 1 Änderung vom 06.11.2014: § 14 Private Grundstücksanschlüsse (1) Private Grundstüc [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Pleidelsheim am 17.11.1997 folgende Satzung beschlossen (1. Änderung vom 17.06.1999, 2. Änderung vom 13.12.2001, 3. Änderung vom 16.10.2003,[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.[mehr]

Straße“ gemäß § 14 und 16 BauGB als Satzung gemäß dem folgenden Satzungsentwurf. Die Verwaltung wird beauf- tragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen: Satzung über die Veränderungssperre für den [...] Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) als Satzung beschlossen: 10 Nummer 26 pleidelsheimer nachrichten Freitag 29. Juni 2018 Satzung über die Aufstellung des Bebauungsplans „Siedlungsquartier [...] soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) gilt die Satzung, sofern sie unter der Verlet- zung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder aufgrund der[mehr]